1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Paraguay hat gewählt

21. April 2013

Vor zehn Monaten wurde in Paraguay Präsident Lugo des Amtes enthoben. Nun haben die Bürger einen Nachfolger und auch ein neues Parlament gewählt. Kehren die Konservativen mit Horacio Cartes an die Macht zurück?

https://p.dw.com/p/18K6F
Präsidentschaftskandidat Horacio Cartes (Foto: reuters)
Präsidentschaftskandidat Horacio CartesBild: Reuters

In Paraguay sind die Präsidenten- und Parlamentswahlen zu Ende gegangen. Rund 3,5 Millionen Bürger des südamerikanischen Landes waren zu den Abstimmungen aufgerufen. Neu bestimmt wurden ferner 45 Senatoren und die Gouverneure für die 17 Verwaltungsbezirke. Allgemein wird mit bürgerlichen Mehrheiten gerechnet.

Paraguay wählt

Bei der Präsidentenwahl ging der Unternehmer Horacio Cartes (Artikelbild) von der konservativen Colorado-Partei als Favorit ins Rennen. Meinungsforscher sagen dem 56-Jährigen bis zu 45 Prozent der Stimmen voraus. Die Colorados hatten Paraguay bis 2008 mehr als sechs Jahrzehnte regiert, davon herrschte 35 Jahre Militärdiktator Alfredo Stroessner.

Alegre verbessert Chancen

Gute Chancen auf das Präsidentenamt rechnet sich auch der Senator Efraín Alegre von der Radikal-Liberalen Partei aus, die den amtierenden Übergangspräsidenten, Federico Franco, stellt. Der 50-jährige Alegre hat seine Chancen durch ein Bündnis mit der nationalistischen Unace verbessert. Deren Kandidat, der ehemalige Putschist Lino Oviedo, war im Februar bei einem Hubschrauberunfall umgekommen. Den anderen neun Kandidaten werden kaum Chancen eingeräumt.

Efrain Alegre bei der Stimmabgabe (Foto: reuters)
Efrain Alegre bei der StimmabgabeBild: Reuters

Die Wahl soll die politische Instabilität in Paraguay beenden. Im Juni 2012 war Präsident Fernando Lugo vom Kongress wegen angeblich schlechter Amtsführung abgesetzt worden. Als Grund wurde die politische Verantwortung für ein bislang ungeklärtes Massaker an "Landlosen" angegeben, die eine Farm besetzt hatten. Bei der Schießerei waren im Juni 2012 in Curuguaty elf Landbesetzer und sechs Polizisten getötet worden.

Umstrittene Amtsenthebung

Lugo, ein katholischer Theologe, war angetreten, vor allem die Lage der verarmten Kleinbauern zu verbessern. Die Anhänger des "Bischofs der Armen" sprachen von einem "kalten Putsch" und starteten Straßenproteste. In Südamerika ist Paraguay seither weitgehend isoliert. Nach der Absetzung Lugos wurde Paraguay sowohl vom gemeinsamen Markt Mercosur als auch von der südamerikanischen Staatenunion Unasur ausgeschlossen. Nach Ansicht der Nachbarländer war die Amtsenthebung ein "institutioneller Staatsstreich".

Zum Wahlsieg genügt die einfache Mehrheit. Die Amtszeit des Präsidenten dauert fünf Jahre. In Paraguay besteht Wahlpflicht. Der Wahlkampf verlief trotz gegenseitiger Vorwürfe von Korruption und krimineller Machenschaften ohne größere Zwischenfälle. Drogenhandel und Korruption sind in dem verarmten lateinamerikanischen Land weit verbreitet. Die Abstimmung wird von rund 1.500 in- und ausländischen Beobachtern verfolgt. Darunter ist auch eine Delegation der Europäischen Union.

sti/kle/wl (epd, dpa, afp)