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Deutschland

Pannen, die nutzen können

Der Transport von 600 Tonnen Kriegsmaterial aus Deutschland für die Kurden im Irak begann mit einer peinlichen Serie von Pannen. Von denen kann Ursula von der Leyen aber letztlich noch profitieren, meint Felix Steiner.

Zu Beginn konnte alles nicht schnell genug gehen: Innerhalb von nur einer Woche brach die Bundesregierung mit alten Grundsätzen und propagierte ganz offen ihren Beschluss, Waffen an die Kurden im Irak zu liefern. Galt es doch einen Völkermord zu verhindern, von dem in diesen Tagen kaum mehr jemand spricht. Und sogar der Bundestag wurde vorzeitig aus der Sommerpause geholt, um ausgerechnet am 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen über Waffenhilfe aus Deutschland für eine im Krieg stehende, nicht-staatliche Gruppe zu diskutieren.

Seither geht es etwas gelassener zu: Die Bundeswehr hat ihre Bestandslisten gesichtet, Waffen aus unterschiedlichen Standorten gesammelt, sortiert, geprüft und ordentlich verpackt. Bevor sie dann endlich verladen wurden, durften noch die Journalisten aus der Hauptstadt anreisen, um alles persönlich in Augenschein zu nehmen. Der LKW-Transport zum Flughafen nach Leipzig klappte noch reibungslos, doch jetzt folgt eine Pannenmeldung der anderen.

Linienflüge sind zuverlässiger

Die sieben Ausbilder, die die Kurden in die Waffen aus Deutschland einweisen sollen, hängen seit Tagen in Bulgarien fest - weil inzwischen auch die zweite Maschine, mit der sie sich auf den Weg machen sollten, defekt ist. Man ist geneigt, den Bundeswehrsoldaten die Verkehrsmittel zu empfehlen, die auch die deutschen Dschihadisten nutzen: Linienflug nach Diyarbakir, von dort auf dem Landweg in den Irak. So kommt man an! Hundertfach erprobt, wie die Geheimdienste inzwischen wissen. Auch das Flugzeug, das die ersten Waffen in den Irak bringen soll, konnte erst reichlich verspätet nach einer Reparatur starten. Soll so die stärkere internationale Verantwortung aussehen, die Deutschland künftig wahrnehmen will? Da freut man sich schon, dass immerhin die Bundesverteidigungsministerin auf direktem Weg am Donnerstag in Erbil angekommen ist - deutlich vor den Waffen und den Ausbildern der von ihr geführten Bundeswehr.

Felix Steiner, Foto: DW

DW-Redakteur Felix Steiner

Jetzt muss Ursula von der Leyen zwar auf die sicherlich geplanten Bilder einer inszenierten Waffenübergabe an die Kurden verzichten. Aber das wird sie leicht verschmerzen können. Denn die Pannenserie spielt ihr politisch in die Hände. Während sie im fernen Kurdistan weilt, diskutiert der Bundestag den Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Und Hellmut Königshaus, ebenfalls Experte für PR in eigener Sache, hat im Vorfeld schon mal ein Radio-Interview gegeben, in dem er eine nur noch bedingte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr diagnostizierte. Zu hoher Spardruck. Zu viel altes Material. Flugzeuge, die älter sind, als die Piloten, die sie fliegen.

Jeder soll merken: So kann es nicht weiter gehen!

In einem Land, das jeder neuen sozialen Wohltat aufgeschlossener gegenüber steht, als einer nur minimalen Erhöhung des Wehretats, schafft man so das politische Klima für einen Kurswechsel. Ursula von der Leyen weiß das, denn sie ist eine kluge Politikerin und wird nicht umsonst als mögliche Nachfolgerin von Angela Merkel betrachtet.

Und selbst im Kreis der Verteidigungsexperten, die wissen, dass mehr Geld alleine die Bundeswehr nicht schlagkräftiger macht, kann von der Leyen aus der Pannenserie noch Profit ziehen. Dass die vor 50 Jahren erstmals in Dienst gestellten Transall-Maschinen inzwischen extrem reparaturanfällig sind, wissen die natürlich längst. Und auch, dass über ein Nachfolgemodell bereits seit 30 Jahren diskutiert und es seit 15 Jahren konkret geplant wird, aber noch keine neue Maschine bei der Bundeswehr angekommen ist. Und deswegen Ursula von der Leyens größtes Projekt so extrem wichtig ist: die gründliche Reform der Rüstungsplanung und aller Beschaffungsprozesse bei der Bundeswehr. Weshalb es nicht so weitergehen kann wie bisher - das versteht seit dieser Woche auch ein militärischer Laie. Schließlich will sich die größte Wirtschaftsmacht Europas international ja nicht dauerhaft der Lächerlichkeit preisgeben!

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