Palästinensische Kommunalwahlen ohne Hamas
13. Mai 2017
Mehr als eine Million Palästinenser sind an diesem Samstag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Gewählt wird in 145 Gemeinden des Westjordanlands. Die Einwohner des Gazastreifens können hingegen nicht abstimmen, weil die dort herrschende radikal-islamische Hamas die Wahlen boykottiert, ebenso wie einige andere Fraktionen.
Hintergrund des Boykotts ist ein Zerwürfnis zwischen der Hamas und der gemäßigten Partei Fatah, der auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angehört. Westjordanland und Gazastreifen haben seit 2006 nicht mehr gemeinsam gewählt. Damals siegte die Hamas in den Parlamentswahlen und verwies die Fatah auf Platz zwei. Die Folge waren gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Parteien, die in einen innerpalästinensischen Bürgerkrieg mündeten. Schließlich übernahm die Hamas die alleinige Kontrolle im Gazastreifen.
Keine echte Wahl
Doch auch im Westjordanland sind die Kommunalwahlen nicht unumstritten. Denn in den meisten Kommunen haben die Palästinenser nach Angaben der Zentralen Wahlkommission keine echte Wahl, weil nur eine einzige Kandidatenliste zur Verfügung steht. Aus den Wahlkreisen hieß es, die Einwohner hätten sich vorab auf die Listen verständigt. Experten erwarten, dass Kandidaten der herrschenden Fatah die Wahl für sich entscheiden werden.
nin/ml (dpa, afp)