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Nahost

Palästinensische Regierungsbildung kommt voran

Vertreter der radikalen Hamas und Palästinenserpräsident Abbas haben sich grundsätzlich auf die Bildung einer Regierung verständigt. Einige Punkte sind aber noch offen, von denen das endgültige Ja der Hamas abhängt.

Seit den Wahlen wird verhandelt: Abbas im März in Gazastadt

Seit den Wahlen wird verhandelt: Abbas im März in Gazastadt

Nach monatelangem Ringen haben sich die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah offenbar grundsätzlich auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Der palästinensische Häftlingsminister Wasfi Kubaha sagte am Montag (6.11.2006) ferner, es gebe allerdings noch einige Fragen, die vor einer endgültigen Vereinbarung geklärt werden müssten. Es sei noch nicht klar, ob die Hamas dem dann gefundenen Kompromiss zustimmen werde.

Eine vorherige Einigung beider Seiten auf eine große Koalition war im September wegen eines Streits über die Anerkennung Israels geplatzt. Ob diese Frage nun ganz geklärt ist, war zunächst nicht bekannt.

Treffen zwischen Abbas und Hanija in Kürze

Kubaha sagte, eine Lösung der offenen Fragen werde in Kürze bei einem Treffen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Fatah) und Ministerpräsident Ismail Hanija (Hamas) erwartet. Dabei wollten beide die Einigung offiziell verkünden. Dies bestätigte auch ein Sprecher der Hamas. Die radikale Hamas will, dass Hanija weiter Ministerpräsident bleibt, während die gemäßigte Fatah einen unabhängigen Kandidaten bevorzugt, um die internationale Isolierung der Palästinenser zu beenden und damit die Regierung für den Westen akzeptabel ist.

Kabinett aus Fachleuten beplant

Die sich abzeichnende Einigung sieht vor, dass die derzeitige Hamas-Regierung zu Gunsten eines Kabinetts aus Fachleuten zurücktritt. Die Hamas soll dann acht Minister, die Fatah-Organisation von Abbas vier benennen. Weitere Posten sollen von kleineren Parteien besetzt werden. Die Hamas würde den Ministerpräsidenten vorschlagen.

Nach der Übernahme der Regierung durch die radikale Hamas im März stellten die Europäische Union, die USA und andere Geberländer die direkte Hilfe für die Palästinenser ein. Grund ist die Weigerung der Hamas, der Gewalt abzuschwören und das Existenzrecht Israels anzuerkennen. Um die Isolation zu überwinden, bemüht sich Abbas von der gemäßigteren Fatah seit Wochen um die Bildung einer Koalitionsregierung zwischen den beiden Organisationen. (kap)

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