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Aktuell Nahost

Palästinenser dürfen wieder wählen

Im Westjordanland haben Hunderttausende Palästinenser erstmals seit sieben Jahren wieder die Gelegenheit, an Wahlen teilzunehmen. In 94 der insgesamt 353 Gemeinden finden Kommunalwahlen statt.

In 181 Gemeinden sei nur eine Kandidatenliste eingereicht worden, teilte die Wahlkommission mit. Eine Wahl sei deshalb überflüssig. In weiteren 78 Kommunen soll mangels Kandidaten erst am 24. November abgestimmt werden. Damit sind bei den ersten Kommunalwahlen seit 2005 unter Regie der Palästinenser nur etwa 500.000 der mehr als vier Millionen Bewohner des Westjordanlandes aufgerufen, Bürgermeister und Gemeinderäte zu bestimmen. Etwa 5000 Kandidaten bewerben sich um rund 1000 Sitze.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte die Abstimmung zweimal verschieben lassen, weil er eine gleichzeitige Wahl auch im zweiten Palästinensergebiet, dem Gazastreifen, favorisierte. Die Aussöhnung zwischen seiner gemäßigten Fatah und der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas kommt jedoch nicht voran. Die Hamas boykottiert die Abstimmung, so dass Fatah-Listen dominieren. Die Wahlbeteiligung war nach Einschätzung von Beobachtern vor Ort deshalb relativ gering.
Hinzu kommt, dass die Kommunalparlamente nur begrenzte Kompetenzen haben. Das politische System in den Palästinensergebieten ist zentralistisch. Die Autonomiebehörde verfügt über die zumeist aus dem Ausland fließenden Gelder.

Eine Frauenquote schreibt vor, dass ein Fünftel aller Sitze in den Gemeindeparlamenten für Frauen reserviert sind. In der als besonders konversativ geltenden Stadt Hebron tritt eine reine Frauenliste an. In neun Kommunen mit christlichem Ursprung gibt es zudem eine Quote für Christen.In Ramallah gilt die christliche Bürgermeisterin Janet Mikhail als Favoritin.

wl/nem (dpa, epd, afp,dapd)

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