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Aktuell Asien

Pakistan will deutsche Waffen für Anti-Terror-Kampf

Soll Deutschland mehr Rüstungsgüter für den Kampf gegen den Terror nach Pakistan liefern? Die Regierung in Islamabad wünscht sich das. Doch Verteidigungsministerin von der Leyen hält sich in dieser Frage bedeckt.

Der pakistanische Verteidigungsminister Khawaja Asif sprach nach einem Treffen mit seiner deutschen Kollegin Ursula von der Leyen in Islamabad von einer "Verbesserung und Ausweitung der Beziehungen im Bereich Verteidigung". Dabei gehe es ihm "vor allem um Waffen, die defensiver Natur sind, und Waffen, die nützlich sind für den Kampf gegen den Terrorismus".

Von der Leyen bestätigte lediglich die Prüfung einer engeren militärischen Zusammenarbeit, äußerte sich aber nicht zu möglichen Rüstungsexporten. "Wir werden gemeinsam ausloten, wie wir gegebenenfalls unsere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terror auch intensivieren können", sagte die CDU-Politikerin. Neben militärischen Mitteln seien auch politische Prozesse sowie Entwicklungshilfe nötig.

Kooperationsabkommen seit drei Jahren

Deutschland und Pakistan hatten 2012 erstmals ein Abkommen über militärische Zusammenarbeit abgeschlossen. Mit Blick darauf betonte Asif, es müssten alle islamistischen Bewegungen bekämpft werden - vom "Islamischen Staat" (IS) bis zu den Taliban. "Das sind alles Köpfe desselben Monsters", sagte er. Der Terror müsse in seiner ganzen Breite ausgelöscht werden. Pakistan fühle sich der Sicherheit und Stabilität in der Region und auch in Afghanistan verpflichtet.

Pakistan leidet wie das Nachbarland Afghanistan unter dem Terror der radikalislamischen Taliban. Bei einem Angriff auf eine von der Armee betriebene Schule vor einem Jahr waren mehr als 150 Menschen getötet worden, die meisten davon Kinder. Als Reaktion auf das Massaker hatte die Regierung in Islamabad kurz darauf ein Moratorium auf die Todesstrafe aufgehoben. Seitdem richteten die Behörden trotz internationaler Proteste mehr als 300 Menschen hin.

Heikle Sicherheitslage

Thema des Gesprächs war nach Angaben von Asif auch die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan. Von der Leyen sagte: "Wir alle wissen, dass diese Region nur zur Ruhe kommt, wenn alle gemeinsam konstruktiv den Versöhnungsprozess und den Kampf gegen den Terror bestreiten werden."

Bessere Beziehungen zwischen Pakistan und Afghanistan gelten als einer der Schlüssel zu einem Aussöhnungsprozess zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban. Afghanistan beschuldigt das Nachbarland seit langem, die Taliban als Mittel im Kampf um Einfluss in Afghanistan einzusetzen. Als positives Zeichen wertete es von der Leyen daher, dass am Mittwoch der afghanische Präsident Aschraf Ghani und der pakistanische Ministerpräsident Nawaz Sharif gemeinsam eine internationale Konferenz in Islamabad eröffnen wollten.

Ursula von der Leyen und ihr afghanischer Kollege Mohammed Masoom Stanekzai in Kabul (Foto: Reuters)

Ursula von der Leyen und ihr afghanischer Kollege Mohammed Masoom Stanekzai in Kabul

Reformen in Kabul angemahnt

Von der Leyen kam von einem

zweitägigen Afghanistan-Besuch

nach Islamabad. In Kabul forderte sie die afghanische Regierung zu Reformen und zur Wiederbelebung des Versöhnungsprozesses mit den radikalislamischen Taliban auf. "Ich war erfreut zu hören, dass diese Botschaft klar verstanden ist", sagte sie nach einem Gespräch mit Präsident Aschraf Ghani. "Jeder militärische Prozess muss eingebettet sein in einen starken politischen, wirtschaftlichen Prozess."

Die Ministerin macht die weitere Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan von politischen, wirtschaftlichen und militärischen Reformen abhängig. "Wir wollen aber auch ein klares Zeichen setzen, dass wir die Menschen in Afghanistan nicht alleine lassen in ihrem Kampf gegen die Taliban und gegen den Terror", sagte sie. Wegen der angespannten Sicherheitslage soll die Zahl deutscher Soldaten in Afghanistan im nächsten Jahr von 850 auf bis zu 980 erhöht werden.

kle/rb (dpa, afp)