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Aktuell Europa

OSZE stockt Ukraine-Überwachung auf

"Mehr Leute, die mobiler und flexibler sind", will die OSZE in der Ukraine einsetzen. Sie sollen bei der Umsetzung des fragilen Waffenstillstands helfen. Am Freitag gehen die Friedensgespräche in Weißrussland weiter.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verdoppelt die Zahl ihrer Beobachter in der Ukraine auf 500. Die zusätzlichen Experten sollten in den kommenden zweieinhalb Monaten entsandt werden, sagte der Chef der OSZE-Beobachter in der Ukraine, Ertugrul Apakan, in Wien.

Es gehe darum, "mehr Leute, die mobiler und flexibler sind", im Land zu haben. Sie sollten bei der Umsetzung des Waffenstillstands zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten helfen und auf ukrainischer Seite über die Sicherheit der Grenze wachen. Apakan kündigte ferner an, dass die OSZE in etwa einem Monat Aufklärungsdrohnen für die Grenzüberwachung einsetzen werde. Zuvor müssten aber noch technische Fragen geklärt werden.

Brüchige Waffenruhe

"Die Überwachung der Waffenruhe ist eine neue Aufgabe", sagte Apakan weiter. Diese gilt seit dem 5. September, wird aber immer wieder gebrochen. Die OSZE hatte den Waffenstillstand zwischen Kiew und den prorussischen Rebellen in der Ostukraine mit ausgehandelt, auch Vertreter Moskaus hatten dabei mit am Tisch gesessen.

Unter einem Mandat von Anfang des Jahres hatte die OSZE im März zunächst etwa 20 Beobachter in die Ukraine geschickt. Die Zahl wurde dann auf 250 aufgestockt. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch angekündigt, bis zu 20 Polizisten im Rahmen einer EU-Mission in die Ukraine zu entsenden. Sie sollen als Berater zusammen mit den ukrainischen Behörden neue Sicherheitsstrategien entwickeln.

Neue Friedensgespräche

Für Freitag haben die Konfliktparteien des osteuropäischen Landes eine neue Runde ihrer Friedensgespräche angesetzt. Dazu will die sogenannte Ukraine-Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammenkommen. Ziel sei es, eine langfristige Lösung der Krise zu finden, sagte ein Sprecher des weißrussischen Außenministeriums. Zu der Kontaktgruppe, die bereits mehrfach in Minsk zusammentraf, zählen Vertreter Kiews, Moskaus, der prorussischen Separatisten in der Ostukraine sowie die OSZE.

jj/rb (dpa, afp)