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Der Konflikt um Donbass

OSZE: Neue Waffenruhe in der Ostukraine

Unterhändler haben eine neuerliche Waffenruhe im Osten der Ukraine vereinbart. Die ukrainische Regierung und Russland einigten sich angesichts des bevorstehenden neuen Schuljahres auf einen Stillstand der Kämpfe.

Die Waffenruhe soll bereits in der Nacht zum Freitag in Kraft treten, wie ein Sprecher der prorussischen Separatisten und die OSZE mitteilten. Darauf hätten sich Vertreter der ukrainischen Regierung, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geeinigt.

Die OSZE setzt nun auf den Abzug schwerer Waffen und die Umsetzung des Minsker Abkommens. "Wir hoffen, dass man die Waffenruhe nutzen kann, um technische Maßnahmen umzusetzen", sagte der Vizechef der OSZE-Beobachtermission, Alexander Hug, im Bayerischen Rundfunk. Das Minsker Abkommen habe zwar dazu beigetragen, dass die Lage derzeit einigermaßen kontrollierbar sei. "Aber die beiden Seiten haben es immer noch nicht fertig gebracht, das Grundübel zu bekämpfen und die schweren Waffen abzuziehen."

OSZE über instabile Waffenruhen: "Beide Seiten sind schuld"

An der Situation in der Ukraine gab Hug sowohl den prorussischen Separatisten als auch der ukrainischen Armee Schuld. "Fakt ist, dass beide Seiten die Waffenruhe brechen. Fakt ist, dass beide Seiten Waffen in Gebieten haben, wo sie vereinbart haben, diese Waffen nicht zu halten", sagte er. Beide Seiten rückten weiter vor. Es sei aber bereits 2014 vereinbart worden, dass man nicht vorrücken dürfe. Hug: "Das ist mit einer der Hauptgründe, warum die Kämpfe weitergehen."

Das Auswärtige Amt in Berlin begrüßte die Einigung und mahnte weitere Schritte an. Zuletzt hatten die Konfliktparteien im Juni eine Waffenruhe während der Erntezeit vereinbart, die bis Ende August dauern sollte. Im Kohlerevier Donbass kämpfen ukrainische Truppen seit 2014 gegen prorussische Separatisten, hinter denen die russische Militärmacht steht. Trotz eines Waffenstillstands wird täglich geschossen.

Bislang sind in dem Konflikt etwa 10.000 Menschen getötet worden. Ein 2015 in Minsk geschlossenes Friedensabkommen wird von beiden Seiten nicht umgesetzt. Ein Problem dabei ist, dass Russland sich als Vermittler sieht, nicht als Konfliktpartei. Kiew und der Westen werfen Russland die Unterstützung der Rebellen vor, was Moskau bestreitet. Die USA und die Europäische Union verhängten Strafmaßnahmen gegen Russland.

myk/sti (dpa, afp)