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Aktuell Europa

OSZE bekommt Verstärkung

Die OSZE verdoppelt die Höchstzahl ihrer Konfliktbeobachter im Osten der Ukraine von 500 auf 1000. Bundesaußenminister Steinmeier lobte die Entscheidung.

Auf den Ausbau der Mission verständigten sich die 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien, wie ein Sprecher mitteilte. Außerdem wird der Einsatz bis zum März 2016 verlängert.

Die OSZE-Beobachter überwachen vor allem die Umsetzung des Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass in der Ostukraine. Dabei geht es um die Frage, wohin die schweren Waffen verlegt werden, die von der Front abgezogen werden, sowie den Gefangenenaustausch zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten und die Überwachung der ukrainisch-russischen Grenze. Zuletzt waren etwa 450 Beobachter im Einsatz, rund ein Dutzend davon aus Deutschland. Zu den OSZE-Mitgliedstaaten gehören auch die USA, die Ukraine und Russland.

Lob vom deutschen Außenminister

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach bei einem Besuch in Washington von einer "guten Entscheidung". "Wir haben angesichts der immer noch fragilen Lage vor Ort alles Interesse, die Beobachtermission in jeder möglichen Weise zu unterstützen und zu stärken." Zusammen mit seinem US-Ressortkollegen John Kerry hatte Steinmeier zuvor die Konfliktparteien in der Ukraine gemahnt, die Friedensvereinbarungen von Minsk einzuhalten. Kerry sagte: "Wir bestehen darauf, dass der Abzug von schweren Waffen stattfinden muss, und zwar auf beiden Seiten." In einer Rede vor dem Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) ging Steinmeier auf den Vorwurf vieler US-Politiker ein, Europa sei im Ukrainekonflikt gegenüber Russland zu nachgiebig. "Wir haben keine Garantie, dass unser Ansatz Erfolg hat", sagte der SPD-Politiker. Aber andernfalls drohe eine Ausweitung des Konflikts mit noch mehr als den jetzt schon über 6000 Toten.

OSZE-Beobachter vor Ort teilten unterdessen mit, die Waffenruhe halte bisher "weitgehend", bewege sich aber "auf dünnem Eis". Wo noch gekämpft werde, geschehe dies mit wesentlich geringerer Intensität, sagte OSZE-Missionschef Alexander Hug. Gewaltsame Auseinandersetzungen gibt es demnach weiter in der Ortschaft Schirokin östlich der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol und rund um den Flughafen von Donezk.

qu/gri (dpa, rtr, afp)