Ostukraine: UN-Sicherheitsrat fordert Abzug schwerer Waffen | Aktuell Europa | DW | 07.06.2018
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Ukrainekonflikt

Ostukraine: UN-Sicherheitsrat fordert Abzug schwerer Waffen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat anhaltende Verstöße gegen die 2015 vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine verurteilt. Schwere Waffen müssten "sofort" aus der Region abgezogen werden.

Ukraine - Konflikt - Ukrainische Soldaten (picture alliance/dpa/A. Vlasova)

Ein Panzer der ukrainischen Regierungstruppen nahe der ostukrainischen Stadt Donetsk im Februar 2015

Die Forderung ist Teil einer von Frankreich mit Unterstützung Deutschlands verfassten Erklärung, die im UN-Sicherheitsrat einstimmig angenommen wurde. Darin zeigen sich die Mitgliedsstaaten "tief besorgt über die jüngste Verschlechterung der Sicherheitslage in der Ostukraine und die schweren Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung".

Neben dem Abzug schwerer Waffen fordert der Sicherheitsrat die Konfliktparteien auch dazu auf, die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Region zu erleichtern. Beobachtern müsse ein sicherer Zugang zur gesamten Ukraine garantiert werden.

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Es ist das erste Mal seit Januar 2017, dass die UN öffentlich zu dem Konflikt zwischen von ukrainischen Regierungstruppen und von Moskau unterstützten prorussischen Separatisten Stellung bezogen haben. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensia, dessen Land im Juni den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat, bezeichnete die Erklärung als "sehr konstruktiv". Sie bestätige die "Gültigkeit und einzige Gültigkeit der Minsker Vereinbarung".

Die Krise in der Ostukraine begann nach der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland im März 2014. Die im sogenannten Minsker Friedensvertrag von 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs vereinbarte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen. Seit Beginn des Konflikts sind nach UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen getötet worden.

hk/gri (afp, UN)

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