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Aktuell Asien

Oppositionsführerin Suu Kyi trifft Birmas Staatschef

Nach ihrem Einzug in das Parlament in Birma kommt Oppositionschefin Suu Kyi mit Präsident Thein Sein zusammen. Wie soll die Demokratisierung und der Friedensprozess mit ethnischen Minderheiten weitergehen?

Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein Myanmar (Foto: EPA)

Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein Myanmar

Vor ihrer erster Parlamentssitzung am 23. April ist Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu einem als "privat" bezeichneten Treffen mit dem birmanischen Präsidenten in der Hauptstadt Naypyidaw eingetroffen. Es ist das zweite Mal, dass der Staatschef Suu Kyi empfängt. Nach Angaben ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) ist im Anschluss an das Treffen ein Essen der Oppositionspolitikerin mit der Familie des Präsidenten geplant.

Symbolisch wichtige Geste

In den Gesprächen werde es neben der Demokratisierung und dem Friedensprozess mit ethnischen Minderheiten auch um parlamentarische Angelegenheiten gehen, hieß es. Ein Treffen zwischen der Freiheitskämpferin und dem Präsidenten im vergangenen August hatte den Weg für die Parlamentsnachwahl am 1. April geebnet.

Suu Kyi und ihre NLD trugen bei der Nachwahl einen haushohen Sieg davon, nachdem das birmanische Militär die Opposition jahrzehntelang unterdrückt hatte. Suu Kyi errang bei der Nachwahl einen Parlamentssitz. Die Nachwahl galt als wichtiges Signal dafür, ob die birmanische Regierung ihren Reformkurs ernst meint.

Weitere Lockerung erwartet

Der Sieg der 66-jährigen Suu Kyi war ein Meilenstein für das südostasiatische Land, das bis vor kurzem international noch völlig isoliert war. Birma war fast 50 Jahre eine Militärdiktatur, ehe die Junta im November 2010 unter strikten Auflagen Wahlen abhielt. Die NLD boykottierte den umstrittenen Wahlgang. Suu Kyi wurde erst nach den Wahlen aus ihrem mehr als 15 Jahre dauernden Hausarrest entlassen.

Die zivile Regierung unter Thein Sein verfolgt seit geraumer Zeit eine Politik der Öffnung und stellte Suu Kyi inzwischen sogar ein Regierungsamt in Aussicht. Im Gegenzug lockert der Westen derzeit schrittweise seine Sanktionen gegen Birma.

GD/nis (afp, dapd)

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