Opposition: Zeit für politische Veränderungen in Tadschikistan ist reif

In Tadschikistan haben Oppositionelle die Ereignisse im benachbarten Kirgisistan positiv bewertet. Die Sozialdemokratische Partei Tadschikistans unterstützt die demokratische Oppositionsbewegung in Kirgisistan in ihrem Bestreben, die Herrschaft des Volkes, Gerechtigkeit und transparente Wahlen zu gewährleisten. Das erklärte am Montag (28.3.) der Führer der tadschikischen Sozialdemokraten, Rachmatillo Sojirow. Ihm zufolge sind die Ereignisse in Kirgisistan die Folge einer verfehlten Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung, der Verstöße gegen das Wahlgesetz und der Korruption innerhalb der Staatsmacht. Er sagte: "Die innenpolitische Entwicklung in Kirgisien hat wieder einmal bewiesen, dass eine ungerechte Kaderpolitik, zunehmend autoritäre Herrschaftsmethoden und die Missachtung des Volkswillens die gesellschaftspolitische Lage destabilisieren."

Keine starke Oppositionsbewegung

Der Sozialdemokrat meint ferner, dass die Ereignisse im Nachbarland die innenpolitischen Tendenzen in allen zentralasiatischen Ländern vor Augen geführt hätten, darunter auch die in Tadschikistan, wo eine Zunahme autoritärer Tendenzen sowie eine Unterdrückung der Opposition zu beobachten sei. Nach Sojirows Ansicht ist auch in Tadschikistan die Zeit für politische Veränderungen reif. Es gebe aber eine Reihe von Faktoren, die nicht erlaubten, in Tadschikistan mit Ereignissen wie in Kirgisistan zu rechnen. Er sagte, in Tadschikistan gebe es keine starke Oppositionsbewegung. Die Medien und die Geschäftswelt würden sich an der Gestaltung der Politik in keiner Weise beteiligen.

Missachtung des Volkswillens

Auch die oppositionelle Partei der Islamischen Wiedergeburt Tadschikistans nahm zu den Ereignissen in Kirgisistan Stellung. Dem Führungsmitglied der Partei Chikmatullo Sajfullosod zufolge begrüßt seine Partei die Zusage der neuen Machthaber in Kirgisistan, Askar Akajew und Personen aus dessen Umfeld nicht zu verfolgen. In einer Erklärung der Partei der Islamischen Wiedergeburt Tadschikistans heißt es, der Sturz Akajews sei zurückzuführen auf die Missachtung des Volkswillens, anderer politischer Kräfte und sozialer Probleme, aber auch auf die Konzentration der Macht in den Händen einer kleinen Gruppe von Personen, die ein autoritäres Regime hätten aufrechterhalten wollen. Die Partei der Islamischen Wiedergeburt Tadschikistans hofft, dass die jetzigen Machthaber in Kirgisistan die Ordnung im Land schnell wiederherstellen und die Menschenrechte achten werden. Damit würden sie zeigen, dass auch die Völker Zentralasiens in einer freien und demokratischen Gesellschaft leben können.

Nigora Buchari-sade, Duschanbe
DW-RADIO/Russisch, 29.3.2005, Fokus Ost-Südost