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Aktuell Nahost

Opposition widerspricht UN-Generalsekretär

Syrien kommt nicht zur Ruhe. Regierungstruppen beschießen wieder die Stadt Rastan. Die Vereinten Nationen fordern endlich Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition.

Ohne einen ernsthaften Dialog zwischen den Konfliktparteien im Lande sieht der Leiter der UN-Beobachtermission keine Chance auf ein dauerhaftes Ende der Gewalt. Allein könnten die Vereinten Nationen dieses Ziel nicht erreichen, sagte der Generalmajor Robert Mood auf einer Pressekonferenz in Damaskus. Nötig sei, dass "alle internen und externen Akteure" den echten Willen zu Gesprächen hätten, so der Norweger. Er sei stärker denn je davon überzeugt, dass Gewalt die Krise nicht lösen könne.

In Syrien gilt seit dem 12. April eine Waffenruhe, die aber von Regierung wie von Aufständischen missachtet wird. Die Feuerpause ist Teil eines vom UN-Sondergesandten Kofi Annan ausgehandelten Sechs-Punkte-Planes.

Sicherheitskräfte feuern auf Demonstranten

Syrische Regierungstruppen nahmen unterdessen nach Angaben von Aktivisten die Stadt Rastan erneu unter Beschuss. Das Vorgehen sei Teil einer Offensive, mit der die seit Januar von Aufständischen gehaltene Stadt zurückerobert werden soll. Die Örtlichen Koordinierungskomitees und das in London ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte sprachen von einem intensiven Beschuss. Ins Netz gestellte Videos zeigten dicken Rauch und Granaten, die in Rastan einschlugen.

In der Stadt Aleppo, im Norden des Landes, gingen Sicherheitskräfte mit Tränengas und scharfer Munition gegen tausende Demonstranten. Es habe sich um die bisher größte Protestkundgebung in der Stadt gehandelt, sagte ein Aktivist. Auch in anderen Teilen des Landes protestierten Tausende gegen die Assad-Regierung. Und wieder eröffneten die Sicherheitskräfte das Feuer auf Demonstranten, so in Vororten von Damaskus und in Hama, berichteten Aktivisten.

Opposition macht Regime für Anschläge verantwortlich

Oppositionelle in Syrien wiesen zudem die Einschätzung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zurück, wonach das Terrornetzwerk Al-Kaida hinter dem jüngsten Doppelselbstmordanschlag in Damaskus stehe. Zwei Vertreter des Syrischen Nationalrates sagten dem Nachrichtensender Al-Arabija, die Anschläge seien von Terroristen verübt worden, die das Regime von Präsident Baschar al-Assad als "Reserve für schlechte Zeiten" in seinen Gefängnissen festgehalten habe.

Ban hatte am Donnerstag erklärt, er glaube, der Sprengstoffanschlag vor einem Verhörzentrum in der syrischen Hauptstadt sei von Al-Kaida verübt worden. Bei dem Anschlag in der vergangenen Woche waren nach offiziellen Angaben bis zu 70 Menschen getötet worden. Beweise für eine der beiden Theorien hat bisher niemand vorlegen können.

gmf/re (dpa,dapd)

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