1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Fokus Osteuropa

Opposition in Armenien fordert Neuwahlen

Die armenische Staatsführung solle endlich zurücktreten, fordern Oppositionelle. Ihr Vorwurf: Die letzten Wahlen sollen gefälscht worden sein. Außerdem blüht die Korruption und die Steuern und Preise steigen.

Demonstranten in Jerewan am 1. März 2011 (Foto: DW)

Demonstration in Jerewan blieb friedlich

Es waren heftige Unruhen: Zehn Menschen starben in der armenischen Hauptstadt Jerewan, 300 wurden verletzt und etwa 150 verhaftet. Das war vor drei Jahren. Die damaligen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften am 01. März 2008 hat die armenische Opposition nun genutzt um am Jahrestag gegen die Regierung zu demonstrieren. Bis zu 20.000 Oppositionelle haben an den Protesten in Jerewan teilgenommen.

"Wir sind zum Dialog mit der Regierung bereit, aber nur zu einem Thema: baldige Präsidentschafts- und Parlamentswahlen", sagte das ehemalige armenische Staatsoberhaupt Lewon Ter-Petrossjan. Der Führer des Armenischen Nationalkongresses fordert außerdem die Freilassung aller politischen Häftlinge sowie eine Kommission, die unter Mitwirkung ausländischer Experten die Ereignisse vor drei Jahren untersuchen soll.

Verbrannte Autos in Jerewan nach den Unruhen im März 2008 (Foto: AP)

Zehn Menschen starben bei den Unruhen in Jerewan 2008

Nach den Unruhen 2008 verhängten die Behörden den Ausnahmezustand. Grund für die Ausschreitungen damals war das Ergebnis der Präsidentschaftswahl Mitte Februar. Nach einer Kundgebung von Anhängern des unterlegenen Kandidaten Ter-Petrossjan war die Lage eskaliert. Laut Wahlkommission hatte der heutige Präsident Sersch Sarkissjan mit rund 53 Prozent der Stimmen die Wahl gewonnen. Ter-Petrossjan spricht bis heute von Wahlfälschung.

Gaddafi, Mubarak ... Sarkissjan

Auch drei Jahre später macht Ter-Petrossjan gemeinsam mit seinen Anhängern Stimmung gegen Präsident Sarkissjan. Er sei dafür verantwortlich, dass zehntausende Bürger ihre Heimat verlassen, um in der Fremde Arbeit zu suchen. Der Mindestlohn, die Arbeitslosenunterstützung und die Renten im Lande müssten angehoben werden, so die Demonstranten. Ihnen zufolge machen ein beispielloser Anstieg der Preise, der enorme Steuerdruck, die allgegenwärtige Korruption sowie die Unterdrückung von Bürgerrechten und Freiheiten das Leben in Armenien unerträglich. Deshalb müsse Sarkissjan samt Regierung sofort zurücktreten.

Die Demonstranten hielten Plakate in ihren Händen mit Porträts von Gaddafi, Mubarak und Sarkissjan, auf denen das Wort "Diktator" stand. Der Führer der Armenischen Nationalbewegung, Aram Manukjan, beteiligte sich ebenfalls an der Kundgebung. Er erklärte, der 1. März 2008 sei eines der "dunkelsten Kapitel der jüngsten Geschichte des Landes" und forderte die Demonstranten auf, geduldig zu sein. "Nur ein gezielter Kampf des Volkes kann das verhasste Regime stürzen", sagte Manukjan.

Opposition zersplittert

Ex-Präsident Ter-Petrossjan während der Demonstration am 1. März 2011 (Foto: DW)

Nicht alle Oppositionellen stehen hinter Ex-Präsident Lewon Ter-Petrossjan

Die meisten Beobachter vor Ort rechnen jedoch nicht mit einem Umsturz in Armenien wie in einigen Ländern der arabischen Welt. Grund dafür sei die Zersplitterung der Opposition. So hielt einen Tag zuvor der ehemalige Medienmogul und Vorsitzende der Armenischen Volkspartei, Tigran Karapetjan, ebenfalls eine Protestkundgebung ab. Auf ihr sagte er deutlich, dass ein Bündnis mit Ter-Petrossjan für ihn nicht in Frage komme.

Eduard Antinjan, Führer der Liberaldemokraten, schließt hingegen nicht aus, dass es in Armenien zu überraschenden Entwicklungen kommen könnte. Dabei könnten auch neue Politiker in Erscheinung treten. Antinjan zufolge genießt die Opposition insgesamt Vertrauen bei den Menschen. Allerdings würden die Bürger nicht die aktuellen Oppositionsführer unterstützen. Ein neuer Politiker, der die gesamte Opposition anführen könnte, sei gegenwärtig nicht in Sicht, so der Liberaldemokrat.

Autor: Aschot Gasasjan / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Nicole Scherschun

Die Redaktion empfiehlt