Opposition gewinnt Wahl in Mexiko

Wie die Wahlbehörden am Sonntagabend (05.07.2009) nach Auszählung von sieben Prozent der Stimmen mitteilten, könnte die Partei die stärkste Kraft werden. Die Deputiertenkammer wird alle drei Jahre neu gewählt. Die rechtsliberale Nationale Aktionspartei (PAN) von Präsident Felipe Calderón scheint dagegen Stimmenverluste hinnehmen zu müssen. Sie hält bislang 206 von 500 Sitzen in der zweiten Kammer des Kongresses, war aber dennoch bei Reformvorhaben stets auf die Zustimmung der PRI angewiesen. Vor allem mit ihrem harten Vorgehen gegen die Drogenkartelle versuchte die PAN bei den Wählern zu punkten.

Angesichts der schweren Wirtschaftskrise deuteten aber schon Umfragen auf Stimmengewinne für die PRI hin, die Mexiko jahrzehntelang unangefochten regierte. Sie hatte im alten Parlament 106 Sitze. Zweitstärke Partei im Parlament war bislang die linksgerichtete PRD. Gewählt wurden am Sonntag außerdem 565 Bürgermeister und sechs Gouverneure. Insgesamt waren rund 77 Millionen Mexikaner am Sonntag zu Stimmabgabe aufgerufen. Allerdings folgten wohl nur wenige diesem Ruf. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Berechnungen bei nur 43 Prozent.

Themen im Wahlkampf waren die heftigen Folgen der Wirtschaftskrise sowie die Sicherheitslage im Land. Die mexikanische Wirtschaft schrumpfte im ersten Quartal dieses Jahres um 8,2 Prozent. Die weltweite Krise hat dazu geführt, dass die im Ausland, vor allem in den USA, lebenden Mexikaner immer weniger Geld nach Hause schicken. Auch die Erlöse aus dem Ölexport gingen zurück. Beide Einnahmen sind Mexikos wichtigste Devisenquellen. (fg/dpa/ap/afp)