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Welt

Operation ohne Namen

Zu beschränkt und zu vage: Barack Obamas Vorgehen im Irak wird von allen Seiten kritisiert. Jetzt könnte es sich immer weiter ausdehnen - obwohl der US-Präsident das eingangs verhindern wollte.

Am Abend des 7. August betritt US-Präsident Barack Obama das Speisezimmer des Weißen Hauses und erklärt dem amerikanischen Volk in einer Fernsehansprache: "Heute habe ich zwei Operationen im Irak genehmigt: Zum einen gezielte Luftangriffe als Schutz für unsere amerikanischen Bürger. Zum zweiten humanitäre Hilfe für tausende irakische Zivilisten, die im Gebirge ohne Nahrung und Wasser gefangen werden." Das Ziel der Operation, die ohne markigen Namen auskommt: Den Angriff der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) auf die kurdische Stadt Erbil aufhalten und den gefürchteten Völkermord an den Jesiden stoppen.

Kein neuer Krieg

Von einer Zerstörung des IS ist allerdings nicht die Rede. Obama macht klar, dass er keine US-amerikanischen Kampftruppen schicken will: "Ich werde es den Vereinigten Staaten nicht erlauben, sich in einen erneuten Krieg im Irak zu begeben."

Es gibt eine dritte, weniger klare Botschaft Obamas: "Wenn der Irak eine neue Regierung stellt, werden die USA mit ihr und mit anderen Ländern der Region zusammenarbeiten - um Unterstützung in der humanitären Krise und im Kampf gegen den Terror anzubieten."

Barack Obama Rede

Obamas Strategie könnte sich nach dem Mord an Foley ändern

Während Obama spricht, klammert sich in Bagdad Ministerpräsident Nuri al-Maliki trotz ergebnisloser Wahlen an die Macht, obwohl immer mehr Kritiker seinen Rückzug fordern und ihn und seine Politik für die Lage verantwortlich machten. Die USA kritisieren ihn vor allem wegen seines Umgangs mit den Sunniten im Land und der Vernachlässigung der irakischen Armee. Denn die war offensichtlich nicht schlagkräftig genug, um gegen IS vorzugehen. Selbst sein ehemaliger Verbündeter, der Iran, erklärt: Al-Maliki muss gehen.

Innerhalb weniger Tage nominiert der irakische Präsident einen neuen Premierminister: Haider al-Abadi. Al-Abadi ist Mitglied der Al-Maliki-Partei, gilt aber - was im tief gespaltenen Irak sehr wichtig ist - als konsensfähiger Mann. Er erhält sowohl von den USA als auch vom Iran Unterstützung. Nach anfänglichem Trotz gibt Al-Maliki am 14. August zugunsten des designierten Nachfolgers und politischen Rivalen Haidar al-Abadi auf und tritt von seinem Amt als Regierungschef zurück. Nun liegt es an al-Abadi, die neue Regierung, die von Obama so dringend gefordert wird, zu bilden.

Vergrößerte Mission am Mossul-Staudamm?

Doch auch ohne die neue Regierung erweitern die USA ihre Operation, jenseits des Einsatzes im Sindschar-Gebirge und Erbils. Irakische und kurdische Kräfte werden im Kampf um den wichtigen Mossul-Staudamm unterstützt. Der Staudamm war zuvor von IS-Kämpfern eingenommen worden. Das Weiße Haus begründet diesen Schritt: "Ein Scheitern beim Mossul-Damm könnte das Leben vieler Zivilisten bedrohen und US-Personal gefährden, wie etwa Mitarbeiter der US-Botschaft in Bagdad."

Am 18. August wird Obama mit der Frage nach der Ausdehnung der Mission konfrontiert. Er antwortet: "Wir sind gegen ein Wiedereinsetzen von US-Truppen am Boden." Stattdessen bekräftigt er seine Forderung nach einer neuen irakischen Regierung: "Wenn wir gute Partner haben, wird eine erweitere Mission auch eher unwahrscheinlich."

Der Mord an James Foley: Ein Wendepunkt?

Einen Tag später veröffentlicht IS ein Video mit dem Titel: "Botschaft an Amerika". Es zeigt den grausamen Mord an dem US-amerikanischen Journalisten James Foley. Die Botschaft des Videos: Die USA sollen ihre Luftangriffe beenden. Doch die Aufnahme erzielt eine gegenteilige Reaktion: Der Druck, die Operationen auszudehnen, wird für Obama deutlich größer. "Zerstört den Islamischen Staat jetzt", fordert etwa John Allen, einer von Amerikas Top-Generälen im Ruhestand. Die Gruppe sei "eine klare und gegenwärtige Gefahr für die USA". Das "Wall Street Journal" spricht den Präsidenten direkt an: "Was wollen Sie tun?"

Irak islamischer Staat Kämpfer Januar 2014. (Foto: AP)

Bis zu 50.000 Kämpfer soll IS bereits haben

Auch die Äußerungen der Regierung verschärfen sich zunehmend. Als Verteidigungsminister Chuck Hagel gefragt wird, ob die Bedrohung durch IS etwa das Niveau der Terroranschläge vom 11. September 2011 habe, antwortet er: "Das liegt weiter über dem, was wir bislang gesehen haben. Wir müssen auf alles vorbereitet sein." Auch Luftangriffe gegen IS in Syrien würden in Erwägung gezogen. Für Obama-Berater Ben Rhodes ist der Mord an Foley ein "terroristischer Angriff auf unser Land".

Neue Wendung?

Es war der direkte Hinweis, dass diese Operation eine neue Wendung nehmen könnte. Auch Außenminister John Kerry verliert nun seine Zurückhaltung: "[IS] muss zerstört werden." Wäre das auch ohne eine massive Bodenoperation möglich? Michael O'Hanlon von der Nichtregierungsorganisation "Brookings Institution" hält es für denkbar, Truppen von etwa 5.000 Mann einzusetzen. Brian Fishman von der "New America Foundation" glaubt dagegen nicht an einen eingeschränkten Einsatz. Für einen Sieg gegen IS sei eine viel größere Kraft erforderlich. Ein weiteres Problem ist laut Amerikas Top-General Martin Dempsey die Unterstützung des Volkes. "Denn IS ist nur dann besiegt, wenn es von den 20 Millionen Sunniten zwischen Damaskus und Bagdad auch abgelehnt wird."

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