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Amerika

Operation Arnold

Seit einem Jahr ist Arnold Schwarzenegger Gouverneur von Kalifornien. Allen Unkenrufen zum Trotz beweist er politisches Geschick und ist beliebt wie nie zuvor. Nun soll ihm sogar der Weg ins Oval Office geebnet werden.

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Schwarzenegger will in
Kalifornien aufräumen

Einer aktuellen Umfrage zufolge sind mehr als 60 Prozent der Kalifornier mit ihrem Gouverneur Arnold Schwarzenegger zufrieden. Der gebürtige Österreicher verkörpert den amerikanischen Traum vom mittellosen Einwanderer, der sich im Laufe Zeit zum wichtigsten Mann im bevölkerungsreichsten Staat der USA empor gekämpft hat. Schon Ende der 1960er Jahre wanderte der in Thal bei Graz geborene Schwarzenegger nach Amerika aus und wurde 1983 US-Staatsbürger. Als Bodybuilder und Schauspieler wurde er auch über die Grenzen der USA berühmt.

Während seines Wahlkampfes musste der 57-Jährige häufig Kritik einstecken. Der kalifornische Polititologe Bruce Cain betrachtete Schwarzeneggers neue Rolle zunächst mit großer Skepsis. Inzwischen ist Cain zuversichtlicher: "Schwarzenegger hat sich kopfüber in die Arbeit gestürzt und als cleverer Verhandlungskünstler erwiesen."

"Europäische Arroganz"

Auch Lutz Erbring, Politologe an der Freien Universität Berlin, sieht in Schwarzenegger einen selbstbewussten und geschickten Politiker: "Er ist angesehen und sammelt weitere politische Erfahrungen im Amt. Wenn man Schwarzenegger mit dem Terminator gleichsetzt, dann geht das zu weit, dann ist das unfair." Titel wie "Gouvernator" seien nur durch eine "europäische Arroganz gegenüber US-Verhältnissen, die man nicht kennt", zu erklären.

Nach Angaben von Gouverneurs-Sprecherin Margita Thompson kann Schwarzenegger in den vergangenen zwölf Monaten auf eine erfolgreiche Bilanz zurückblicken. In Kalifornien seien 107.000 neue Jobs entstanden, und die Arbeitlosenrate habe mit 5,8 Prozent den niedrigsten Wert seit dem 11. September 2001 erreicht. Darüber hinaus sei die Kreditwürdigkeit des Staates deutlich gestiegen. Die kalifornischen Medien warnen hingegen, dass Kalifornien weiterhin mehr Geld ausgibt als der Staat einnimmt. Das laufende Haushaltsdefizit liegt derzeit bei vier Milliarden Dollar.

Popularität

Politisch ist Arnold Schwarzenegger sowohl bei seiner eigenen Partei, den Republikanern, als auch bei vielen Demokraten populär: "Er findet viele Anhänger im liberalen Spektrum und repräsentiert keineswegs den Mainstream seiner Partei", sagt Andreas Etges vom John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien in Berlin, "allerdings vertritt er dort den linken Flügel, und solche Leute werden nur in Staaten wie Kalifornien gewählt."

Knapp 900 Gesetzentwürfe hat Schwarzenegger in den vergangenen Wochen unterzeichnet oder abgelehnt. Von Umweltschützern wurde er für zahlreiche Maßnahmen gelobt, und schwule sowie lesbische Paare erhalten zukünftig den gleichen Versicherungsschutz wie Ehepaare. Andererseits sprach sich Schwarzenegger gegen eine Erhöhung des Mindestlohnes für Arbeiter aus, um Investoren und Arbeitgeber in Kalifornien zu schonen und unterstützte dadurch konservative Interessen.

Chance für Einwanderer

Am Dienstag (5.10.04) wurde im US-Repräsentantenhaus eine Verfassungsänderung diskutiert, mit der Arnold Schwarzenegger in Zukunft sogar US-Präsident werden könnte. Die Republikaner Orrin Hatch und Dasa Rohrabacher wollen erreichen, dass auch Einwanderer für das höchste Amt in Amerika kandidieren dürfen, sofern sie mindestens 20 Jahre Staatsbürger der USA sind.

Unterstützung für den Weg in das Oval Office findet Schwarzenegger auch bei privaten Initiativen. Mit der "Operation Arnold" haben zwei junge Amerikaner eine Online-Petition im World Wide Web gestartet, um politischen Druck auszuüben. Die Chancen auf einen Erfolg sind jedoch gering: "Verfassungsänderungen sind sehr aufwändig. In beiden Häusern des Kongresses ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Außerdem müssen drei Viertel der Staaten zustimmen", sagt Andreas Etges.

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