OPCW-Ermittler dürfen Mittwoch nach Duma | Aktuell Nahost | DW | 16.04.2018
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Konflikt um Syrien

OPCW-Ermittler dürfen Mittwoch nach Duma

Tagelang wurde den Chemiewaffen-Experten verwehrt, die Ermittlungen am Ort des mutmaßlichen Giftgasangriffs aufzunehmen. Russland erklärte jetzt, nach Abschluss der Minenräumarbeiten könne die Arbeit der OPCW beginnen.

UN OPCW Syrien Damaskus (Reuters/A. Hashisho)

Gestoppt: OPCW-Ermittler in einem UN-Fahrzeug in Damaskus

Mehr als eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff von Duma sind immer noch keine unabhängigen Ermittler vor Ort. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen OPCW beklagt, dass die Fachleute bisher nicht in die syrische Stadt gelassen wurden. Vertreter Russlands und Syriens würden das mit Sicherheitsproblemen begründen. Am Abend wurde dann bei einer Pressekonferenz in der russischen Botschaft am OPCW-Sitz im niederländischen Den Haag mitgeteilt, die Experten könnten am Mittwoch nach Duma reisen. Ein ranghoher russischer Vertreter sagte während der Pressekonferenz, die Straßen nach Duma müssten erst noch von Minen geräumt werden.

Die Ermittler der OPCW machen Druck. Sie wollen so schnell wie möglich zum Angriffsort gelangen, weil sich Beweise für den Einsatz chemischer Waffen schnell verflüchtigen. Das Team der OPCW, das den mutmaßlichen Giftgasangriff vom 7. April untersuchen soll, war bereits vor vier Tagen in Damaskus eingetroffen. Ursprünglich wollten die Experten bereits am Sonntag mit ihren Untersuchungen in Duma beginnen.

Britischer Botschafter kritisiert Moskau

Großbritannien hatte Russland vorgeworfen, die Ermittlungen in Syrien zu blockieren. "Seit 2016 will Russland jede OPCW-Ermittlung zu Vorwürfen gegen das (syrische) Regime wegen des Einsatzes von Chemiewaffen untergraben", sagte der britische Botschafter Peter Wilson in Den Haag.

 

Wilson rief dazu auf, die Verantwortlichen für den Anschlag zur Rechenschaft zu ziehen. Andernfalls bestehe das Risiko "weiterer barbarischer Einsätze von Chemiewaffen." Das syrische Regime habe eine entsetzliche Vorgeschichte beim Einsatz von Chemiewaffen gegen das eigene Volk, sagte der britische Diplomat.

Der französische Botschafter Philippe Lalliot sagte während der Sitzung, nach den jüngsten Giftgasangriffen "wissen wir alle, dass Syrien seit 2013 ein geheimes Chemiewaffenprogramm" betrieben habe. 2013 war Syrien Mitglied der OPCW geworden und hatte den Besitz von Chemiewaffen eingeräumt.

Die OPCW-Sitzung mit Diplomaten aus 41 Ländern ist das erste internationale Treffen nach dem Raketenangriff führender Westmächte auf Ziele in Syrien.

Deutliches Dementi aus Moskau

Die russische Botschaft in Den Haag erklärte, sie werde sich nicht in die Arbeit der OPCW-Experten einmischen. Russland sei verpflichtet, "die Sicherheit der Mission zu gewährleisten", erklärte die Botschaft auf Twitter. Zugleich warf sie den USA vor, die Glaubwürdigkeit der Expertenmission in Duma durch die Raketenangriffe vom Wochenende zu "untergraben".

Auch in Moskau wurden die Vorwürfe, Russland verhindere die Aufnahme der OPCW-Ermittlungen in Duma, scharf zurückgewiesen. "Das ist eine weitere Erfindung der Briten", sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der Agentur Interfax. Die Reise sei gescheitert, weil die Sicherheitsabteilung des UN-Sekretariats sie nicht genehmigt habe, so Rjabkow. Dies seien die Folgen der illegalen und rechtswidrigen Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs.

Syrien-Konflikt Duma Ruinen (picture-alliance/AP/H. Ammar)

Duma in Trümmern: OPCW-Experten sollen prüfen, ob die Stadt tatsächlich mit Giftgas angegriffen wurde

Moderatere Töne schlug Kreml-Sprecher Dmitri Peskow an. Er äußerte die Hoffnung, "dass trotz all der Schäden, die Washington dem bilateralen Verhältnis zugefügt hat, irgendeine Art von Kommunikation beginnen kann". Der Kreml hatte die Luftangriffe auf seinen Verbündeten Syrien am Wochenende scharf kritisiert, auch die jüngsten US-Sanktionen gegen Russland belasten das Verhältnis zwischen Moskau und dem Westen.

cw/haz (afp, dpa)