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Deutschland

Onlineportal soll über freiwillige Rückkehr informieren

Mit der Verschärfung der Asylgesetze steigt die Zahl der Migranten, die Deutschland verlassen müssen. Die Bundesregierung setzt auf Abschiebungen und freiwillige Rückkehr.

Sie weiß nie genau, wer vor ihrer Tür stehen wird, erzählt Flüchtlingsberaterin Sanela Selimagic: Mal ist es ein junger Afghane, dessen Heimweh ihn wieder nach Hause zu seiner Familie treibt. Oder es ist ein 35-jähriger Ingenieur, noch mitten im Asylverfahren, dessen Freundin ihm ein Ultimatum gestellt hat: Wenn du nicht zurück kommst, dann ist es aus. Selimagic lächelt: "Ich sage dann immer: Die Liebe kann sehr stark sein."

Manchmal auch stärker als der Wunsch, in Deutschland ein neues Leben anzufangen: Sanela Selimagic berät in Berlin Flüchtlinge, die sich für die freiwillige Rückkehr entschieden haben. Manche, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde und sie fürchten, abgeschoben zu werden, andere, weil sie überfordert sind von Deutschland, der Sprache und der ganzen Bürokratie. "Jeder hat eine individuelle Geschichte und Bedürfnisse", fasst die Beraterin es zusammen.

Von Januar bis März sind in diesem Jahr rund 8.500 Menschen nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt  - doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum im Jahr 2015. Allerdings ist die Zahl der freiwilligen Rückkehrer in Deutschland im Vergleich zum ersten Quartal 2016 stark zurückgegangen. Damals entschieden sich 13.848 Menschen für die Rückkehr, im ganzen Jahr rund 55.000 Menschen. Ein Grund: Die ungewöhnlich hohe Zahl an Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland kamen - insgesamt rund 890,000 Menschen, die auf Asyl hofften.

Deutschland setzt auf Abschiebungen und freiwillige Rückkehr

Ein anderer Grund könnte auch der wachsende Widerstand in manchen Bundesländern sein, die in Deutschland für die Abschiebung verantwortlich sind. Kritisch gesehen wird nämlich die - wie es am Amtsjargon heißt - Rückführung nach Afghanistan. Das Land wird von Behörden als so "sicher" eingestuft, dass sie vermehrt abgelehnte Asylbewerber dorthin zurückfliegen. Ein Schritt, den viele Menschenrechtsorganisationen kritisieren, ebenso Schleswig-Holstein, das einen gänzlichen Abschiebestopp verhängt hat. Ole Schröder, Staatssekretär beim Bundesinnenministerium bemerkt dazu: Abschiebungen und freiwillige Rückkehr müssten Hand in Hand gehen. "Leute gehen nur, wenn sie wissen, dass sie abgeschoben werden."

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Flüchtlinge in Deutschland

Und das ist schließlich das Ziel der Bundesregierung: Eine Reduzierung der Zahl derer, die in Deutschland Asyl erhalten und hier bleiben. Dafür hat die große Koalition in den vergangenen Monaten das Asylrecht verschärft und Verfahren beschleunigt. Die Politik wird immer restriktiver: Immer mehr abgelehnte Asylbewerber sollen abgeschoben werden. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es bereits 6.939 Menschen, im Vergleich zu 3.327 Menschen im gleichen Zeitraum 2015. Im Jahr 2016 lag die Zahl etwas höher, was Staatssekretär Schröder wieder mit der ungewöhnlich hohen Zahl derer erklärt, die 2015 nach Deutschland kamen.

Gleichzeitig will das Bundesinnenministerium Flüchtlinge auf die verschiedenen Programme, die die Rückkehr unterstützen, aufmerksam machen. Deshalb entwickelte es zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ein Onlineportal. Es wurde unter der Adresse: www.returningfromgermany.de  in Berlin vorgestellt. Dort sollen Flüchtlinge und Menschen, die sie beraten, Informationen finden mit Angaben zur freiwilligen Ausreise und die verschiedenen Programme, mit der diese unterstützt wird. So erhalten etwa Flüchtlinge, die sich in ihrem Asylverfahren für die Ausreise entscheiden, mit dem Angebot "Starthilfe Plus" eine besonders hohe finanzielle Unterstützung. Je länger sie warten, desto kleiner fällt der Hilfsbetrag aus.

Noch läuft die Pilotphase für das Projekt. Derzeit sind die Informationen nur auf Deutsch und Englisch abrufbar. Bald sollen aber noch andere Sprachen hinzukommen, damit möglichst viele Menschen freiwillig nach Hause zurückkehren. Die Menschen also, die Selimagic berät. Manchmal, erzählt sie, erhält sie dann Nachrichten von ihnen: Fotos aus ihrer Heimat, von der Familie, die sie zurückgelassen hatten. Von dem Ingenieur, der zurück zu seiner Verlobten gehen wollte, hat sie bislang noch nichts gehört. "Aber er hat mir versprochen, dass er sich meldet, sobald er wieder in Afghanistan ist."

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