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Nahost

Ohne Ergebnis

Ohne eine abschließende gemeinsame Pressekonferenz ging der Nahost-Gipfel mit Condoleezza Rice, Ehud Olmert und Mahmud Abbas zu Ende. Dass man sich nicht zusammen sehen lassen wollte, besagt viel, meint Peter Philipp.

Kommentar Logo, deutsch

Grafik für Kommentar , Peter Philipp

Nicht Gesagtes ist manchmal aussagekräftiger als Gesagtes. So auch zum Abschluss des Gipfeltreffens zwischen US-Außenministerin Condoleezza Rice, dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Ehud Olmert. Sie werde bald wieder kommen, meinte die Ministerin, für Fragen stand sie aber nicht zur Verfügung und ihre beiden Gesprächspartner waren gar nicht erst vor der Presse erschienen.

Das ist er nun wohl – der kleinste gemeinsame Nenner, den man hat finden können: Die Bemühungen um Frieden sollen fortgesetzt werden. Fortgesetzt? Haben sie denn wirklich schon begonnen? Ist die Lage in Nahost denn heute anders als vor einer oder zwei Wochen? Oder vor einem Jahr?

Hürden, Probleme, Schwächen

Nicht wirklich: Natürlich ist es ein Fortschritt, dass Olmert und Abbas sich treffen. Aber was haben sie sich zu sagen? Was haben sie anzubieten, das sie nicht schon früher hätten anbieten können? Olmert befindet sich gegenwärtig am absoluten Tiefpunkt aller Meinungsumfragen: Der Libanonkrieg wirkt nach, Skandale erschüttern die Regierung und selbst das Präsidentenamt. Da kann Olmert nicht als mutiger Visionär auftreten und über seinen eigenen Schatten springen. Das aber müsste er können, wollte er mit den Palästinensern jetzt in wirklich sinnvolle und Erfolg versprechende Verhandlungen eintreten.

Die Schwäche Olmerts ist freilich nur das kleinere Übel. Weitaus größer ist das der palästinensischen Unschlüssigkeit: Präsident Abbas ist sicher ein aufrechter und ehrlicher Mann, der fortsetzen und zu Erfolg führen möchte, was sein Vorgänger, Yasser Arafat, mit dem Oslo-Abkommen begonnen hatte. Abbas weiß deswegen auch genau, dass es nicht westliche, auch nicht israelische Schikane ist, von der palästinensischen Regierung eine Einstellung der Gewalt, die Anerkennung des Existenzrechtes Israels und die Respektierung geschlossener Verträge zu verlangen. Er selbst hat dieselben Forderungen ja auch immer wieder an die Adresse der Hamas gerichtet, seit diese vor einem Jahr in die Regierungsverantwortung gewählt wurde. Nur – Hamas war dazu nicht bereit.

Blockade von Hamas

Und Hamas ist auch heute nicht dazu bereit, ein Woche nach dem famosen Abkommen von Mekka, in dem Hamas mit der Fatah von Abbas beschlossen, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Eine Regierung unter Führung des bisherigen Hamas-Premiers Hanija, der nicht daran denkt, von der totalen Ablehnung Israels abzurücken. Zwar heißt es nebulös, geschlossene Verträge würden respektiert, aber: Wie kann ein Vertrag mit Israel respektiert werden, wenn man diesem Staat das Existenzrecht abspricht?

Über solchen Unwägbarkeiten dürfte die – bisher noch nicht einmal gebildete – palästinensische Regierung bald auseinander brechen oder aber die Fatah schwenkt auf den Kurs von Hamas ein und verabschiedet sich vom bisherigen Friedensprozess. Beides wäre verhängnisvoll für den Nahen Osten.

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