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Aktuell Afrika

Offenbar wieder Putsch in Mali

Wenige Stunden nach seiner gewaltsamen Festnahme durch einen Trupp von Soldaten hat der malische Regierungschef Diarra den Rücktritt der gesamten Regierung bekanntgegeben. Eine Begründung nannte er nicht.

Der Regierungschef der westafrikanischen Republik Mali, Cheick Modibo Diarra (Artikelfoto), ist nach Angaben von Mitarbeitern in der Nacht zum Dienstag in der Hauptstadt Bamako von Soldaten festgenommen worden. Die Militärs hätten gesagt, dass sie im Auftrag von Hauptmann Amadou Haya Sanogo handelten, erläuterte ein Mitarbeiter Diarras Journalisten. Ein Trupp von rund 20 Soldaten kam demnach aus der Garnison Kati in der Nähe Bamakos, um Diarra an seinem Wohnsitz festzunehmen und in die Garnison zu bringen.

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Zweigeteiltes Mali

Wenig später gab Diarra eine kurze Erklärung im staatlichen Fernsehen ab. "Ihr Männer und Frauen sorgt euch um die Zukunft unserer Nation und hofft auf Frieden. Aus diesem Grund legen ich und meine gesamte Regierung unsere Ämter nieder."

Diarra wollte den Angaben zufolge ursprünglich noch in der Nacht nach Paris reisen, um sich dort einem Gesundheits-Check zu unterziehen. Der Trupp von Soldaten habe die Eingangstür von Diarras Haus demoliert und den Regierungschef "ziemlich brutal" behandelt, hieß es weiter.

Ein Hauptmann als Drahtzieher

Sanogo war bereits an einem Putsch im März beteiligt. Die früheren Putschisten nutzen die Garnison Kati als ihre Festung. Aus Kreisen der Sicherheitskräfte wurden die Informationen über die Verwicklung Sanogos in Diarras Festnahme bestätigt.

Am 22. März hatte eine Gruppe von Soldaten den langjährigen Präsidenten Amadou Toumani Touré gestürzt. In dem Machtvakuum nach dem Putsch im März gelang es Tuareg-Rebellen und mit ihnen verbündeten Islamisten innerhalb weniger Tage, den gesamten Norden des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Diarra war zuletzt für ein militärisches Eingreifen gegen die Islamisten eingetreten, während Hauptmann Sanogo dies ablehnt.

Malische Regierungssoldaten bei einer Parade zum Unabhängigkeitstag am 22. September 2012 (Foto: Habibou Kouyate/AFP/GettyImages)

Sie sollen von der EU unterstützt werden: malische Regierungssoldaten, hier bei einer Parade in der Bamako

Westerwelle beunruhigt

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich beunruhigt über die Entwicklung in Mali geäußert. "Die Festnahme von Premierminister Diarra und der Rücktritt der Regierung gefährden die politische Stabilisierung des Landes", sagte Westerwelle  in Berlin. Die dem Land angebotenen Hilfen gebe es nur unter der Bedingung, "dass der Prozess zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in Mali glaubhaft durchgeführt wird". Nur dann sei auch die Krise in Nordmali zu lösen.

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Peter Schreiber zur Lage in Mali

Die EU-Außenminister hatten erst am Montag in Brüssel das sogenannte Kriseneinsatzkonzept der Union für Mali beschlossen. Demnach wollen die EU-Staaten die unter Druck geratenen malischen Regierungstruppen mit Militärausbildern unterstützen. Auf diese Weise soll ihnen geholfen werden, ihren Kampf gegen die Rebellen erfolgreich zu führen und für Sicherheit zu sorgen.

Insgesamt sind zwischen 200 und 250 Ausbilder geplant. Auch Deutschland hatte eine Beteiligung in Aussicht gestellt. Das Hauptquartier des Einsatzes will die EU in der malischen Hauptstadt Bamako einrichten, die Ausbildung soll in einem Trainingszentrum nordöstlich von Bamako stattfinden. Wann genau der Einsatz startet, wurde aber noch nicht festgelegt. Ausdrücklich betont die Europäische Union immer wieder, dass sie sich nicht an einer direkten Militärintervention beteiligen werde.

sti/as/kle (afp, dpa)

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