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Reaktion auf Kritik aus Peking

Oettinger entschuldigt sich für Äußerungen über Chinesen

Erst sah es so aus, als wolle EU-Kommissar Oettinger die Kritik an seiner umstrittenen Hamburger Rede mehr oder weniger aussitzen. Dann grollte Peking. Jetzt hat sich der CDU-Politiker entschuldigt.

EU-Kommissar Günther Oettinger hat offiziell um Entschuldigung für seine viel kritisierte "Schlitzaugen"-Rede gebeten. Er sehe ein, dass seine Wortwahl negative Gefühle erzeugt habe und einige Menschen sogar verletzt haben könnte, ließ der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg in Richtung China mitteilen. Er bitte deswegen um Verzeihung für alle Äußerungen, die "nicht so respektvoll waren, wie sie es hätten sein sollen".

Rundumschlag in Hamburg

Oettinger hatte in einer Rede vor Unternehmern in Hamburg unter anderem Chinesen als "Schlitzaugen" und "Schlitzohren" bezeichnet, von einer "Pflicht-Homoehe" gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht. Daraufhin brach ein Sturm der Entrüstung los. Dem Kommissar wurden Rassismus und Homophobie vorgeworfen. Grünen-Politiker und andere Kritiker richteten Rücktrittsforderungen an Oettinger.

Nach anfänglichem Schweigen in Peking hatte dann am Mittwoch eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums erklärt, die Bemerkungen des Deutschen verdeutlichten, dass manche westliche Politiker "ein irritierendes Gefühl der Überlegenheit" hätten. 

"Frei von der Leber"

Er habe die kritisierte Rede "frei von der Leber" gehalten und eigentlich nur einen Weckruf an das deutsche Publikum loswerden wollen, beteuerte der CDU-Politiker in seiner Entschuldigung. Es sei nicht seine Absicht gewesen, damit die Gefühle anderer Menschen zu verletzen.

Die EU-Kommission stellte inzwischen klar, dass es unter anderem ein Telefonat mit dem Chef der Behörde, Jean-Claude Juncker, war, das zu der Entschuldigung Oettingers geführt hatte. Demnach sagte Margaritis Schinas, Chefsprecher der EU-Kommission: "Präsident Juncker hat gestern mit Kommissar Oettinger gesprochen. Und sie werden morgen erneut reden."

Ein erster Versuch Oettingers, seine Aussagen herunterzuspielen, war am Wochenende fehlgeschlagen. Seine "Schlitzaugen"-Bemerkung sei eine "saloppe Äußerung" gewesen, hatte der 63-Jährige der Zeitung "Die Welt" gesagt. Er habe nur auf die wachsende Konkurrenz durch Länder wie China oder Südkorea hinweisen wollen. Zur Homo-Ehe erklärte er, er habe nur darüber gesprochen, weil sie eines der Themen in der öffentlichen Debatte sei.

Als Haushaltskommissar vorgesehen

Oettinger ist derzeit in der EU-Kommission für die Digitalwirtschaft zuständig. Vor der "Schlitzaugen"-Affäre hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigt, dass der CDU-Politiker künftig das Ressort für Haushalt und Personal übernehmen soll. Zudem ist eine Beförderung Oettingers zu einem der Vizepräsidenten der mächtigen Brüsseler Behörde im Gespräch.

wl/gri (dpa, afp, rtr)