Odysseus in Portugal | Europa | DW | 02.05.2014
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Odysseus in Portugal

Eine neugegründete linksliberale Partei tritt in Portugal bei den Europawahlen an. Spitzenkandidat ist Rui Tavares, der sich ein großes Ziel gesetzt hat: Er will den Portugiesen Europa wieder schmackhaft machen.

In einer überfüllten Lissabonner Buchhandlung sitzt Rui Tavares auf einem kleinen Podium und erzählt von "Ulysses". Der schmächtige Mann mit den runden Brillengläsern ist kein Literaturkritiker. Und es geht auch nicht um Homer oder James Joyce.

Rui Tavares spricht über die Zukunft Europas. "Ulysses" nennt der 41-Jährige ein ambitioniertes wirtschaftspolitisches Projekt, mit dem er die Rolle südeuropäischer Staaten wie Portugal, Italien, Griechenland und Spanien in der EU neu definieren will: "Mit 'Ulysses' wollen wir vor allem eines erreichen: Die Staaten im Süden Europas sollen nicht mehr PIGS genannt werden." Tavares will dem Süden ein neues Selbstbewusstsein vermitteln.

Vier Säulen für Europa

Zur Lösung der Staatsschuldenkrise baut er auf eine große Konferenz, ähnlich der von 1944 im US-amerikanischen Wintersportort Bretton Woods. Dort legten die Finanzminister und Notenbankgouverneure von 44 der späteren Siegermächten eine neue Währungsordnung fest und beschlossen die Gründung des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Weltbank.

Rui Tavares Linkspartei Portugal Parte LIVRE

Tavares: Will die Portugiesen für Europa begeistern

Nicht jedes Land für sich solle das Schuldenproblem lösen, sondern Europa als Ganzes, so Tavares. Zudem brauche die EU eine eigene, unabhängige Finanzinstitution wie den IWF, die vom Europäischen Parlament kontrolliert werden müsse. Und Südeuropa benötige einen neuen Marshall-Plan.

An großen Ideen für Europa mangelt es nicht. Seit 2009 sitzt Rui Tavares als unabhängiger Abgeordneter im Europäischen Parlament und hat sich vor knapp drei Jahren der Fraktion der Grünen/EFA in Straßburg angeschlossen. Tavares kandidiert nun wieder für einen Sitz. Doch diesmal hat er seine eigene politische Kraft in Portugal gegründet: "Die Partei LIVRE stützt sich auf vier Säulen: Freiheit, Links-Sein im klassischen Sinne, das heißt Gleichheit und soziale Gerechtigkeit, und dazu Ökologie und Europa," erklärt der Parteigründer. "Zurzeit werden ja überall, ob in Deutschland oder England, Parteien gegründet, die antieuropäisch und populistisch sind. Viele Leute fragen uns deshalb, wie wir uns heutzutage, da so viele Menschen von Europa enttäuscht sind, so stark und positiv mit Europa identifizieren können."

Für ein anderes Europa

Die Strategie ist in der Tat auch in Portugal ein Wagnis. Nach Zahlen aus dem aktuellen Eurobarometer sehen fast zwei Drittel aller Portugiesen die Zukunft der Europäischen Union pessimistisch. Seit fast drei Jahren muss Portugal einen harten Reform- und Sparplan umsetzen, der mit der EU, dem IWF und der Europäischen Zentralbank (EZB) als Gegenleistung für ein 78 Milliarden Euro schweres Rettungspaket beschlossen worden war.

Von diesem Europa distanziert sich Rui Tavares: "Wir identifizieren uns nicht mit der EU, die von unserem Landsmann Barroso geleitet wird, und die keine Antwort auf die wirtschaftliche, ökologische und soziale Krise gefunden hat. Wir glauben aber daran, dass die Europäer eine gemeinsame Zukunft haben, die auf demokratischen Prinzipien, auf die Grundrechte und auf einen geteilten Wohlstand gebaut ist. Europa soll souverän werden in dem Sinne, dass es seine Zukunft in den eigenen Händen hält."

Energie aus dem Süden

Tavares bezieht sich dabei auch auf die aktuelle Krise zwischen der Ukraine und Russland. Die Abhängigkeit der EU-Staaten von russischem Gas könne langfristig reduziert werden, wenn südeuropäische Staaten die Energie für Nord- und Mitteleuropa produzieren würden.

Als Vorbild nennt der promovierte Historiker die Tennessee Valley Authority (TVA), die der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt in den 1930er Jahren im Rahmen seines New-Deal-Aufbauprogramms gegründet hatte, um in große Energieprojekte im verarmten Süden der USA zu investieren. Ähnlich wie die TVA, so Tavares, müsse die EU eine Regierungsbehörde gründen, die den Ausbau erneuerbarer Energie im Süden Europas in großem Maßstab koordiniere.

Direkte Demokratie

Auf dem Podium in der Lissabonner Buchhandlung diskutieren die sechs Spitzenkandidaten der LIVRE-Partei miteinander über das Projekt "Ulysses", über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA sowie über Korruption und Machtmissbrauch auf europäischer Ebene. Die Unterstützer der Partei haben über die Kandidaten im Internet abgestimmt.

Diese basisdemokratischen Prinzipien gefallen auch Ofélia Janeiro, die in der Buchhandlung auf einer Treppe sitzt und den Kandidaten aufmerksam zuhört: "Das ist etwas ganz neues für uns. Diese Form der direkten Demokratie hat es in Portugal so noch nicht gegeben. Hier können wir mitmachen und sogar das Parteiprogramm mitschreiben."

Ofélia Janeiro Portugal

Janeiro: "Direkte Demokratie ist neu für uns"

Im links-intellektuellen Milieu in Lissabon haben sich die Partei und ihr Gründer Rui Tavares, der in der liberalen Tageszeitung "Público" regelmäßig eine Meinungsseite schreibt, bereits einen Namen gemacht. Der Parteienforscher Pedro Magalhães bezweifelt jedoch, dass LIVRE landesweit genügend Stimmen für einen Abgeordnetenplatz in Straßburg erhalten werde: "Die Partei ist nicht wirklich sichtbar. Und ihr fehlen die Zuschüsse vom Staat, um einen ausdrucksstarken Wahlkampf führen zu können."

Für Rui Tavares ist die Europawahl deshalb nur der erste Schritt. Ihm geht es auch darum, dass seine Partei die anderen, unter sich zerstrittenen Linkskräfte in Portugal zusammenbringt, damit bei den nächsten portugiesischen Parlamentswahlen im Sommer 2015 die Türen für eine Mitte-Links-Koalition geöffnet werden.