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Aktuell Asien

Oberstes Gericht nimmt Klage gegen Yingluck Shinawatra an

Thailands ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra muss sich wegen Korruption vor Gericht verantworten. Der Oberste Gerichtshof hat eine entsprechende Klage angenommen.

Schneller Aufstieg und tiefer Fall: Sie war die erste Frau an der Spitze der thailändischen Regierung. Und sie wurde als erste auf diesem Posten ihres Amtes enthoben. Nun muss sich Yingluck Shinawatra (Artikelbild) in einem Korruptionsprozess vor Gericht verantworten. Der Oberste Gerichtshof in Bangkok hat den Anklageantrag der Staatsanwaltschaft gegen die 47-Jährige angenommen. Ihr wird vorgeworfen, bei der Überwachung eines Reis-Ankaufprogramms ihre Pflichten verletzt zu haben.

Die Politikerin, die im vergangenen Mai durch einen Militärputsch gestürzt worden war, hat die Vorwürfe stets bestritten. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu zehn Jahre Haft. Die erste Sitzung findet nach Angaben des Gerichts am 19. Mai statt.

Milliardenverluste durch Reiskauf?

Konkret geht es um ein Projekt zur Förderung des Reisanbaus, bei dem nach Überzeugung der Korruptionsermittler rund vier Milliarden US-Dollar (3,5 Mrd. Euro) in dunklen Kanälen versickert sind. Die damalige Regierung soll Reisbauern ihre Ernte zu überhöhten Preise abgekauft haben. Das Programm half Yingluck und ihrer Partei nach Einschätzung von Experten im Jahr 2011 zum Wahlsieg. Das nicht vom Volk gewählte, sondern vom Militär eingesetzte Parlament hatte die Ex-Ministerpräsidentin im Januar bereits für schuldig befunden.

Soldaten in Bangkok nach dem Putsch vom Mai 2014

Soldaten in Bangkok nach dem Putsch vom Mai 2014 (Foto: AFP)

Yingluck ist die Schwester des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Thaksin war 2006 ebenfalls durch einen Militärputsch gestürzt worden und floh später ins Exil. Von dort aus hat er aber weiterhin großen Einfluss in Thailand, insbesondere unter den armen Bauern im Norden des Landes.

Nur eine Marionette des Bruders?

Als Yingluck 2011 zur Ministerpräsidentin gewählt wurde, warf ihr die royalistische Opposition vor, nur eine Marionette ihres Bruders zu sein. Ihr Versuch, eine umstrittene Amnestie durchzusetzen, die ihrem Bruder womöglich die Rückkehr nach Thailand ermöglicht hätte, führte zu heftigen Protesten der Royalisten, des Militärs und der politischen Elite des Landes.

Nach monatelangen Unruhen, bei denen es fast 30 Tote gab, setzte Thailands Verfassungsgericht Yingluck im Mai 2014 ab. Die Armee übernahm die Macht, setzte die Verfassung außer Kraft und kündigte an, erst 2016 ein neues Parlament wählen zu lassen. Yingluck in den kommenden fünf Jahren kein politisches Amt bekleiden.

sp/stu (afp, dpa)

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