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Deutschland

Obamas Vize lobt Berlin

Joe Biden ist Befürchtungen entgegen getreten, die USA entfernten sich von Europa. Die transatlantischen Beziehungen seien für Washington weiter ein Grundpfeiler der Außenpolitik, sagte er bei einem Besuch in Berlin.

Die Regulierung der Finanzmärkte, das Wirtschaftswachstum und das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA - das waren die Themen, die bei dem Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem amerikanische Vizepräsidenten Joe Biden auf der Tagesordnung standen.

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Bei einem kurzen Auftritt vor der Presse am Freitag Nachmittag sagte Merkel in Berlin, die USA seien nicht nur ein außerordentlich wichtiger Partner Deutschlands sondern auch "ein guter Freund". Vor allem in Fragen der Sicherheit arbeiteten Berlin und Washington eng zusammen. Das betreffe sowohl den Einsatz in Afghanistan als auch den Kampf gegen den weltweiten Terrorismus. Merkel zeigte sich bestürzt über einen Anschlag auf die amerikanische Botschaft in Ankara und sprach den Opfern ihr Mitgefühl aus.

Enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA

Biden erklärte, Deutschland sei für die USA ein wichtiger Partner. Ohne enge Beziehungen zu Europa könne Amerika seine Interessen in der Welt nicht zur Geltung bringen. Der Anschlag in der Türkei zeige, wie wichtig die Zusammenarbeit auf dem Feld der Terrorbekämpfung sei.

Er wolle Merkel über die Lage im Irak unterrichten, aber auch über die Fiskalkrise in den USA, die gar nicht so schlimm sei, wie gemeinhin angenommen.

Der Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten in der deutschen Hauptstadt war nur eine Stippvisite. Am späteren Nachmittag wurde Biden in München erwartet, wo er an der Sicherheitskonferenz teilnimmt. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung hatte er sich zuvor in äußerst scharfer Form zur Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm geäußert. "Das iranische Atomprogramm ist eine Bedrohung der Sicherheit und Stabilität der Region und eine iranische Atombombe wäre eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten", sagte Biden. Präsident Obama habe deutlich gemacht, dass eine Eindämmung des Iran keine Option sei. Vielmehr müsse Teheran daran gehindert werden, eine Nuklearwaffe zu bekommen.

Sorge über das iranische Atomprogramm

Die iranischen Machthaber hätten das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft verwirkt und müssten daher weiter mit lähmenden Sanktionen und wachsendem Druck rechnen. Gleichwohl sehe er noch Spielraum für Verhandlungen. Die USA arbeiteten weiter zusammen mit der sogenannten P5+1-Gruppe, also den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrates und Deutschland, an einer diplomatischen Lösung.

Ein Polizist mit einem Hund vor dem Bayerischen Hof in München. Foto. Reuters

Im Bayerischen Hof in München treffen sich Gäste aus 90 Ländern zur Sicherheitskonferenz.

Die amerikanische Regierung sei auch zu einem bilateralen Treffen mit dem Iran bereit. "Wir glauben, dass es Zeit und Spielraum für erfolgreiche Diplomatie gibt – unterstützt von wirtschaftlichem Druck. Aber dieses Fenster wird nicht unbegrenzt offen bleiben."

Der Streit um das iranische Atomprogramm wird auch Thema bei der Sicherheitskonferenz in München sein, an der Gäste aus 90 Ländern teilnehmen, unter ihnen auch der iranische Außenminister Al-Akbar Salehi. Er hatte vor seiner Abreise den israelischen Luftangriffa auf ein militärisches Ziel in Syrien scharf verurteilt. Dieser Akt sei eine klare Verletzung der territorialen Integrität Syriens, sagte er im staatlichen Fernsehen.