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Amerika

Obamas Blues der zweiten Amtszeit

Pleiten, Pannen, Stillstand - Präsident Barack Obamas zweite Amtszeit steht unter keinem guten Stern. Werden Baustellen wie die Gesundheitsreform oder die NSA-Affäre zu seinem persönlichen Katrina?

"Come on Baby, don't you want to go?" Was Barack Obama vor nicht allzu langer Zeit so launig trällerte, klingt rückblickend fast wie sein Abgesang auf sich selbst. Der US-Präsident hatte den East Room des Weißen Hauses in eine Blueshöhle verwandelt.

Zusammen mit Mick Jagger und B.B. King schmetterte er den Bluessong "Sweet Home Chicago". Nicht ahnend, dass ihn kurze Zeit später der Blues selber einholen würde. Und wie: Auf 37 Prozent fiel Obamas Beliebtheitsrate nach einer aktuellen Umfrage des TV-Senders CBS News am Mittwoch. Damit ist die Zahl derer, die mit Obamas Job zufrieden sind, auf den Tiefststand seit seinem Amtsantritt gefallen.

Der nach seinem Wahlsieg 2008 umjubelte Präsident hat die Un-Beliebtheitsstufe seines Vorgängers in dessen dunkelsten Zeiten eingeholt. Unvergessen bleiben die Bilder eines hilflosen George W. Bush, der die Zerstörung New Orleans durch Hurricane Katrina unterschätzt und erst viel zu spät reagiert hatte.

Jetzt scheint Obama ähnlich angeschlagen. Ein republikanischer Abgeordneter im Kongress frohlockt: "Was wir in sechs Jahren nicht geschafft haben, hat nun sein Lieblingskind Obamacare ganz von allein gemacht", meint ein republikanischer Abgeordneter, der damit lieber nicht namentlich genannt werden möchte.

Vorzeigeprojekt?

Die Gesundheitsreform, die einmal Obamas Vorzeigeprojekt werden sollte, hat dem Präsidenten nach Meinung der Meisten größeren politischen Schaden eingebracht als alle anderen Projekte zusammen. Die Regierungswebsite "Healthcare.gov", die am 1. Oktober mit Pauken und Trompeten starten sollte, zündete nicht, sondern wurde ein Flopp. Millionen frustrierte Amerikaner hoffen bis heute vergeblich auf die angekündigte Krankenversicherung. Ob die Seite, wie angekündigt, bis zum Monatsende läuft, ist fraglich. Und selbst wenn, so meinen Insider: Zahlreiche weitere Pannen lauern bereits.

Obama spricht bei einer Versammlung Credit: Martin H. Simon dpa

Mit dem Rücken zur Wand: Obama steht nicht nur bei der Gesundheitsreform unter Druck

Obamacare ist nur die Spitze des Eisbergs. Auch die NSA-Affäre, der ständige Haushaltsstreit sowie der Stillstand bei Kerngesetzen wie der Einwanderungsreform oder dem Waffenrecht lassen Obama in den Augen vieler US-Bürger als "Lame Duck", als lahme Ente dastehen. "Ich bin maßlos enttäuscht", so ein Obama-Wähler vor dem Weißen Haus. "Diese Gesundheitsreform hat einfach zu viele Baustellen, die erstmal behoben werden müssen - und zwar auf Kosten der Steuerzahler." Eine Frau pflichtet ihm bei. "Jetzt passiert genau das, was ich erwartet habe. Überrascht bin ich nicht." "Genug ist genug", erklärt ein anderer. "Präsident Bush wurde damals Versagen beim Handling der Folgen einer Naturkatastrophe vorgeworfen. Aber Obama hat die Katastrophe selbst verursacht."

Die Geschichte wiederholt sich

Doch nicht jeder schiebt die Pannen und den Stillstand im Kongress in die Schuhe des Präsidenten. "Ich denke, worum es hier wirklich geht, ist die Tatsache, dass wir den ersten schwarzen Präsidenten unserer Geschichte haben", meint ein Passant. "Und in diesem Land gibt es nach wie vor ein großes Maß an Rassismus." Vielen, bekräftigt auch eine Afroamerikanerin, sei einfach daran gelegen, den Präsidenten auflaufen zu lassen.

Was Obama da gerade erlebe, habe er zum einen durch seine Politik selbst zu verantworten. Zum anderen sei es der Lauf der sich wiederholenden Geschichte, so White House-Kommentator John Gizzi von der den Republikanern nahestehenden Internetzeitung Newsmax zur DW. "Aus unerklärlichen Gründen gibt es diesen rapiden Beliebtheitsabsturz der zweiten Amtszeiten seit Generationen von Präsidenten", weiß er. Präsident Harry Truman beispielsweise habe nach einem triumphalen Wahlsieg 1948 mit der Kontrolle beider Häuser im Kongress eine Talfahrt erlitten. "Skandale, Arbeiterunruhen, der Koreakrieg - jeder, der für ihn gearbeitet hat, würde sagen: Diese zweite Amtszeit war ein Killer", so Gizzi. Genauso sei es mit George W. Bush gewesen. "Von [Hurricane] Katrina bis zum Kollaps der Wall Street 2008."

Barack Obama und George Bush stehen nebeneinander REUTERS/Jason Reed

Auch für George W. Bush wurde die 2. Amtszeit zum Desaster

"Second-term Blues"

Und für Obama beginnt der "Second Term Blues" eben jetzt. Die niedrigen Umfragewerte seien erst der Anfang, meint Gizzi. "Zum ersten Mal sehen wir zum Beispiel, dass es eine Rebellion in seiner eigenen Partei gibt." Damit spielt Gizzi auf 39 demokratische Abgeordnete an, die jüngst gegen das Votum des Präsidenten im Abgeordnetenhaus dafür stimmten, seine Gesundheitsreform aufzuweichen und es Bürgern vorerst freizustellen, ihre alten Versicherungsverträge beizubehalten.

"Ein Fünftel der Demokraten des Abgeordnetenhauses ist dem Präsidenten in den Rücken gefallen", sagt Gizzi. Mehr und mehr könnten es ihnen nachtun, wenn sie ihre Wiederwahl ins Repräsentantenhaus bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr gefährdet sehen. Dann könnte es für Obama eng werden, meint Gizzi. "Denn 2014 stehen auch noch doppelt so viele demokratische Senatoren zur Wiederwahl wie konservative - das Rennen um die Mehrheit im Senat ist also ebenfalls völlig offen." Verlören die Demokraten ihre Führung auch noch in der kleinen aber mächtigen Kongresskammer, wäre Obama vollends lahmgelegt.

Ähnlich pessimistisch sieht es Politikwissenschaftler Kyle Kondik von der Universität Virginia. "Sollten Obamas Beliebtheitswerte weiter um die 40 Prozent dümpeln, wäre es sehr unwahrscheinlich, dass die Demokraten bei den Midterm-Wahlen gut abschneiden", sagt er der DW. "Vielleicht gewinnen die Republikaner Sitze in beiden Häusern dazu."

Doch die Konservativen wiederum hätten sich selbst durch ihr Rolle beim Shutdown des Kongresses Anfang Oktober erheblich geschadet. Durch den maßgeblich von Teaparty-Republikanern herbeigeführten Stillstand der Regierung im Haushaltsstreit waren die Beliebtheitswerte der Partei auf ihren historischen Tiefstand gefallen. "Man könnte sagen, was Washington gerade umtreibt, ist das Duell der Inkompetenzen", meint Kondik. Und genau hier lasse sich die Parallele zwischen Bush und Obama tatsächlich ziehen: "Dieselben Fragen nach Kompetenz, die wie verhext über der zweiten Amtszeit von George W. Bush standen, sie treffen nun auch Barack Obama."

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