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Amerika

Obamas Befreiungsschlag

US-Präsident Obama steht seit Monaten in der Kritik. Außenpolitisch agiert er für eine deutliche Mehrheit der Amerikaner zu zögerlich. So könnten ihm die Luftschläge im Irak vor allem innenpolitisch nützen.

Barack Obama wollte als der US-Präsident in die Geschichte eingehen, der den amerikanischen Militäreinsatz im Irak endgültig beendet. Stattdessen hat er nach langem Zögern nun doch entschieden, militärisch einzugreifen und Luftschläge auf Kämpfer der islamistischen Gruppe IS ("Islamischer Staat") anzuordnen. Damit ist er nun schon der vierte US-Präsident in Folge, der einen Militäreinsatz im Irak verantwortet.

Zauderer Obama

"Man muss nicht gerade ein Experte sein, um zu wissen, wie widerwillig der Präsident diese Entscheidung getroffen hat", sagt Douglas Ollivant, ein früherer Irak-Berater Obamas in der New York Times: "Obama wünschte, das Irak-Problem existiere gar nicht." Doch all die aktuellen Geschehnisse hätten ihn gezwungen, irgendeine Art von Entscheidung zu treffen.

US-Kampfjet auf dem Flugzeugträger USS George H.W. Bush (Foto: Getty Images)

US-Kampfjet auf dem Flugzeugträger USS George H.W. Bush

Für seine zögerliche Haltung wird der Präsident innenpolitisch seit langem kritisiert. "Obama ist in einer sehr schwachen Position", sagt Samuel Brannen, Sicherheitsexperte beim Think Tank Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington, gegenüber der Deutschen Welle: "Sowohl bei den Republikanern wie auch bei den Demokraten wächst die Unzufriedenheit darüber, wie der Präsident die US-Außenpolitik gestaltet."

Samuel J. Brannen (Foto: CSIS)

Samuel J. Brannen

Republikaner fordern Luftschläge auch in Syrien

Die republikanischen Top-Senatoren Lindsey Graham und John McCain kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung, Obamas Entscheidung gehe nicht weit genug. Sie fordern den Präsidenten zu Luftschlägen nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien auf. Sicherheitsexperte Brannen registriert für diese Meinung in Washington und den USA jedoch wenig Anklang.

Er stellt vielmehr fest, dass sich hinter verschlossenen Türen mittlerweile auch hochrangige Parteifreunde von Präsident Obama frustriert zeigten. Wie bei vielen Republikanern laute auch hier der Tenor zur Außenpolitik Obamas: "Zu viel Gerede und zu wenige Taten." Auch in der öffentlichen Meinung hagelt es für den Präsidenten ständig neue Rekordtiefs. Einer aktuellen Umfrage zufolge ist eine deutliche Mehrheit von 60 Prozent der Amerikaner unzufrieden mit der Außenpolitik.

Streit um das politische Vermächtnis

Ein Silberstreif am Horizont der öffentlichen Meinung könnte für den Präsidenten der "rally around the flag"-Effekt sein, glaubt Brannen. "Sobald ein Präsident entscheidet, das Militär einzusetzen, stellt sich das Land hinter ihn." Der positive Effekt könne diesmal sogar noch stärker ausfallen. So gebe es etwa große Unterstützung in der US-Bevölkerung für die humanitären Hilfen, die auch Bestandteil des US-Engagements im Irak sind. Außerdem beeinflussten die grausamen Hinrichtungen durch IS-Kämpfer die öffentliche Meinung. Brannen sagt, "die Amerikaner haben kein Problem damit, wenn ihr Land mit Gewalt dagegen vorgeht".

Will er innenpolitisch nicht noch weiter unter Druck geraten, muss Obama Entschlossenheit zeigen. Und beweisen, dass die USA noch in der Lage sind, bei Krisen überall in der Welt ihren Einfluss geltend zu machen - ob in der Ukraine, im Nahostkonflikt oder eben im Irak. Nur so kann er auch sein eigenes politisches Vermächtnis retten.

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