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Asien

Obama wirbt in Asien um Vertrauen

Obama bekräftigte auf seiner fünftägigen Reise nach Ost- und Südostasien das US-Engagement in der Region. Wenig Erfolg hatte er bei der Transpazifischen Partnerschaft, dafür aber bei der Sicherheit. Zum Unmut Chinas.

US-Präsident Obama besuchte Japan, Südkorea, Malaysia und die Philippinen. Zwei Themen standen ganz oben auf seiner Agenda. Ein geplantes Freihandelsabkommen, die Transpazifische Partnerschaft (TPP), und die komplexe Sicherheitsarchitektur der Region. Beide sind Teil einer geopolitischen Neuausrichtung der USA: die Schwerpunktverlagerung nach Asien. 2012 hatte die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton "Amerikas pazifisches Jahrhundert" ausgerufen.

Bisher folgte aus der Ankündigung allerdings wenig Spektakuläres. Die USA haben vor allem Beziehungen zu regionalen Institutionen ausgebaut. So nehmen sie seit 2009 regelmäßig am Ostasien-Gipfel teil und haben einen ständigen Botschafter zum Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) entsandt. Nicht zuletzt sind rund 80.000 US-amerikanische Soldaten in der Region stationiert, was aber keine signifikante Veränderung zu der Zeit vor 2012 darstellt.

Strategie auf mehreren Ebenen

Seine Reise hatte Obama schon für den Herbst 2013 geplant. Damals wollte er Asien besuchen, am Gipfel der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) teilnehmen und so die Schwerpunktverlagerung der USA untermauern. Der Haushaltsstreit und die vorübergehende Zwangsschließung von US- Bundesbehörden zwangen Obama jedoch zur Absage der Reise. Manche Kritiker in den USA und den Länder Ost- und Südostasiens stellten daraufhin die Glaubwürdigkeit der neuen US-Außenpolitik in Frage.

Dieses Vertrauen wollte Obama auf seiner diesjährigen Asienreise wiederherstellen. Dafür sollten Fortschritte auf der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Ebene erzielt werden.

Transpazifische Partnerschaft

Japans Premier Shinzo Abe 2013 vor einer Karte der TPP-Länder (Foto: REUTERS/Toru Hanai)

Japans Premier Shinzo Abe 2013 vor einer Karte der TPP-Länder

Die Transpazifische Partnerschaft ist das wirtschaftliche Kernstück der neuen US-Außenpolitik in der Asien-Pazifik-Region. Das geplante Freihandelsabkommen umfasst zwölf Anrainerstaaten des Pazifiks ohne China. Doch die Verhandlungspartner in Asien sind zurückhaltend. Japan etwa fürchtet die amerikanische Konkurrenz im Agrarsektor. Malaysia ist ebenfalls skeptisch. "Das TPP stößt in Malaysia auf große Kritik, da es geschützte Wirtschaftsbereiche einbezieht, die die Regierung nicht liberalisieren will", so Marco Bünte, Politikwissenschaftler von der australischen Monash Universität in Kuala Lumpur. Malaysias mächtige Staatskonzerne etwa müssten dann bei der Vergabe von Großaufträgen international konkurrieren.

Bei den Verhandlungen über die TPP ist es zu keinem Durchbruch gekommen. Die Vertragspartner der USA sehen bisher noch mehr Nach- als Vorteile für sich. Aber die Verhandlungen gehen weiter.

Der Aufstieg Chinas

Sicherheitspolitisch konnte Obama mehr erreichen. Ost- und Südostasien müssen sich gegenüber dem aufsteigenden China neu positionieren. Japan, Malaysia und die Philippinen streiten mit China um Inselgruppen im Ostchinesischen Meer, deren Wert sich in Fischgründen, Gas und Öl bemisst. Japan und Südkorea fühlen sich zudem vom unberechenbaren Nordkorea bedroht, über dessen Regime China schützend die Hand hält.

Verschärft wird die angespannte Lage, da die Staaten der Region seit einigen Jahren aufrüsten. Das Internationale Institut für Strategische Studien in London hat in seinem jüngsten Bericht vom Februar 2014 errechnet, dass China 2013 rund 83 Milliarden Euro für Waffensysteme ausgegeben hat. Mehr als Japan, Südkorea, Malaysia und die Philippinen zusammen.

Ein philippinisches Versorgungsschiff durchbricht eine chinesische Blockade, um Soldaten auf dem Second Thomas Shoal Riff zu versorgen (Foto: AFP PHOTO / Jay DIRECTO)

Ein philippinisches Versorgungsschiff durchbricht eine chinesische Blockade, um Soldaten auf dem "Second Thomas Shoal" Riff zu versorgen

Schutzmacht USA

Das zeigt, dass die Länder Ostasiens auf die USA angewiesen sind. Seit dem Zweiten Weltkrieg waren die USA die Schutzmacht Südkoreas, Japans und der Philippinen. Nach Ende des Kalten Kriegs reduzierten die USA ihre Streitkräfte in Asien und verließen auf Druck der Öffentlichkeit sogar die Philippinen. Jetzt wurden alte Verträge bekräftigt und neue ausgehandelt.

Obama hat auf seiner Reise nicht nur Japan Bündnistreue zugesichert, sondern auch ausdrücklich die zwischen Japan und China umstrittenen Inseln der Senkaku/Diaoyu-Gruppe eingeschlossen. Mit den Philippinen wurde ein neuer Verteidigungspakt geschlossen. Er gestattet US-Soldaten die Rückkehr auf die Philippinen und die gemeinsame Nutzung militärischer Einrichtungen.

Bei all diesen Abkommen gehe es vor allem um die Signalwirkung, ist Marco Bünte überzeugt: "Ich glaube nicht, dass es tatsächlich darum geht, Beistandsgarantien von den USA zu bekommen. Es geht um Abschreckung. Insofern ist man für diese symbolische Politik sehr dankbar. Aber im Zweifel verlässt sich keiner auf die USA. Hier verlässt sich jeder auf sich selbst." Dennoch ist er sicher, dass Obama in der Region viel Vertrauen zurückgewonnen hat.

Chinas Unmut

China Flugzeugträger Liaoning (Foto: AP Photo/Xinhua, Li Tang, File)

Das Symbol für Chinas militärischen Aufstieg: der Flugzeugträger Liaoning

Die militärischen Abkommen sind vor allem China ein Dorn im Auge. Der chinesische Experte Da Zhigang schreibt in der regierungsnahen "Global Times" von einer "doppelten Strategie zwischen Eindämmung und Kontakt", die die USA mit Blick auf China betreibe. Zhu Feng, Direktor eines Forschungsinstituts aus Nanjing, das sich mit den Territorialkonflikten befasst, gibt sich in einem Gastbeitrag für die Nachrichtenagentur "Xinhua" selbstbewusst: "Der Elefant (China, Anm. d. Red.) sitzt bereits im asiatisch-pazifischen Wohnzimmer. Sogar die USA, Japan und alle anderen Länder, die mit China in erbitterten Konflikten verwickelt sind, werden nervös, wenn so ein Riese im Wohnzimmer ist."

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