Obama wirbt für eine neue Welt
23. September 2009
Barack Obama räumte Fehler ein - wie in vielen seiner Grundsatzreden - prangerte die Gegner der USA aber gleichzeitig an, ihre Kritik als Ausreden für eigene Taten- oder Perspektivlosigkeit zu gebrauchen. Die Welt müsse sich nun aber in einer "neuen Richtung bewegen", und dabei dürfe sich keiner vor seiner Verantwortung drücken, appellierte der US-Präsident am Mittwoch (23.09.2009) in seiner mit Spannung erwarteten ersten Rede vor der UN-Vollversammlung.
Nicht nur auf die USA warten
"Diejenigen, die früher Amerika für Alleingänge gerügt haben, können nun nicht einfach nur herumstehen und darauf warten, dass Amerika die Probleme der Welt alleine löst", beklagte er in New York mit bitterem Unterton. Obama äußerte angesichts des amerikanischen Unilateralismus in der Vergangenheit zwar indirekt Verständnis für manchen Anti-Amerikanismus, verwies aber auf den neuen Kurs unter seiner Führung. Die Weltgemeinschaft müsse endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und eine "neue Ära des Engagements" einleiten, mahnte Obama. Die Menschheit könne sich den Luxus, in Differenzen zu erstarren, nicht mehr leisten.
Mahnung an Iran und Nordkorea
Mit Blick auf den Nahost-Konflikt erklärte der US-Präsident, es sei an der Zeit für neue Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen. Ziel seien "zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit" existieren könnten. Er bekräftigte die Forderung nach einem jüdischen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten. Nordkorea und den Iran rief er auf, im Sinne der Weltsicherheit ihre Atomwaffenprogramme aufzugeben. Ansonsten müssten beide Staaten zur Rechenschaft gezogen werden, um der Gefahr eines eskalierenden nuklearen Wettrüstens zu begegnen, erklärte Obama vor den etwa 120 Staats- und Regierungschefs.
Steinmeier lobt Obama
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der wegen des Wahlkampfs nicht nach New York reist, begrüßte die Rede Obamas: "Wir sind uns mit den Vereinigten Staaten einig: Abrüstung, Klimaschutz und die nachhaltige Bewältigung der Finanzkrise sind die drängenden Themen unserer Zeit", sagte Steinmeier nach Angaben des Auswärtigen Amtes. Dass die US-Administration den Vereinten Nationen dabei eine wichtige Rolle zugestehe, unterstreiche "den Geist des Wandels der neuen US-Außenpolitik."
Tumulte bei Gaddafis Tiraden
Nach den versöhnlichen Tönen Obamas sorgte Libyens Staatschef Muammar Al Gaddafi für einen Eklat. Vor den Augen der Welt zerriss der Revolutionsführer symbolisch die Charta der Vereinten Nationen.
Er beschuldigte die Staatengemeinschaft des "Terrorismus" und warf ihr vor, ständig selbst ihre eigene Charta zu brechen. Er forderte die Abschaffung des Vetorechts der fünf Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats.
Viele seiner zum Teil skurrilen Äußerungen riefen sowohl Verwunderung als auch Empörung hervor. Schon als er von einem eigenen Minister als "König von Afrika" und "König der Könige" angekündigt worden war, hatte sich Unruhe breit gemacht und die Reihen der Delegierten hatten sich merklich gelichtet. Gaddafi überzog seine Redezeit um glatt eine Stunde. (SC/win/sam/ap/afp/dpa/rtr)