Obama will Millionäre zur Kasse bitten

US-Präsident Barack Obama will nach Angaben des Weißen Hauses am Montag (19.09.2011) ein Bündel von Maßnahmen zur Verringerung des Schuldenbergs vorschlagen. Kernpunkt soll die neue Steuer für Einkommensmillionäre sein. Ein Sprecher des US-Präsidialamts erklärte am Samstag, diese sogenannte "Buffett-Steuer" wolle Obama einem Sonderausschuss des Kongresses zur Budgetsanierung vorschlagen. Mit der Neuerung solle sichergestellt werden, dass Bürger in dieser Einkommensklasse mindestens so viele Steuern zahlen wie Mittelklasse-Familien.

Wie unter anderem die "New York Times" und "Washington Post" meldeten, strebt Obama eine Mindeststeuer für Amerikaner an, die mehr als eine Million Dollar (gut 720.000 Euro) jährlich verdienen. Den Meldungen zufolge würde die Mindeststeuer 455.000 US-Steuerzahler betreffen.

Millionäre sollen soviel zahlen wie die Mittelklasse

Die Bezeichnung "Buffett-Steuer" bezieht sich auf den US-Milliardär Warren Buffett, der wiederholt erklärt hat, dass reiche Leute wie er oft weniger Steuern zahlten als ihre Angestellten. Dabei könnten sie es sich am besten leisten, tiefer in die Tasche zu greifen.

Obamas Vorschläge richten sich an einen überparteilichen Kongressausschuss, der bis Ende November ein Sparpaket in Höhe von mindestens 1,5 Billionen Dollar für den Zeitraum der nächsten zehn Jahre ausarbeiten soll.

Tabu für Republikaner

Für die Republikaner sind höhere Steuern bisher ein striktes Tabu. So wies etwa die "Washington Post" darauf hin, dass der Vorstoß nur geringe Chancen für eine Verwirklichung habe. Obamas Demokraten haben zwar die Mehrheit im Senat, das Repräsentantenhaus wird jedoch von den Republikanern kontrolliert. Die Buffet-Steuer dürfte aber bei liberalen Wählern gut ankommen. Kritiker werten Obamas Vorstoß daher als Geste, um die Parteibasis seiner Demokraten zufriedenzustellen.

Autor: Oliver Samson (mit afp, reuters, dpa)
Redaktion: Martin Schrader