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Wirtschaft

Obama will drei Millionen neue Jobs schaffen

Barack Obama kündigte an, mit seiner Wirtschaftspolitik drei Millionen neue Jobs zu schaffen - nur so könne Arbeitsplatzabbau in den gebeutelten Branchen ausgeglichen werden. Kosten des Programms: 600 Milliarden Dollar.

Der künftige US-Präsident Barack Obama (2.12.2008, Quelle: AP)

Mehr als 600 Milliarden Dollar will der künftige US-Präsident ausgeben, um die Wirtschaft vor dem Absturz zu retten

Während die Regierungen im alten Europa versuchen, den Totalabsturz der Wirtschaft zu verhindern, kündigt Amerikas baldiger Präsident ehrgeizige Ziele für den Arbeitsmarkt an. Drei Millionen neue Jobs will Barack Obama in den kommenden zwei Jahren schaffen, die Arbeitslosenrate will er auf neun Prozent begrenzen, teilten seine Berater am Samstag (20.12.2008) mit. Die Logik hinter diesen Zielen: Nur mit neuen Jobs in neuen Branchen kann die Arbeitslosigkeit in den besonders arg gebeutelten Wirtschaftssektoren ausgeglichen werden.

Schon im Wahlkampf hatte Obama eine Politik angekündigt, mit der eine Million neue Stellen geschaffen werden sollen. Im vergangenen Monat, als die USA in eine Rezession abrutschten, erhöhte er die Zahl auf 2,5 Millionen. Am Wochenende - nach der Entscheidung des scheidenden Präsidenten George W. Bush zur vorübergehenden Rettung der US-Autoindustrie - wurde das Ziel noch einmal um 500.000 erhöht. Obama reagiere damit auf die Prognose der Wirtschaftsprofessorin Christina Romer, dass ohne entschlossenes staatliches Handeln in den USA im kommenden Jahr drei bis vier Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Romer ist Vorsitzende von Obamas Wirtschaftsberaterkreis.

Mehr als 600 Milliarden Dollar für die Wirtschaft

Obama will die Wirtschaft mit massiven Staatsausgaben stützen: Seine Berater suchen derzeit nach Wegen, dafür mehr als 650 Milliarden Dollar aufzubringen. Im Gespräch sind Bundesinvestitionen in das Gesundheitswesen, Bildung, Infrastruktur und den Energiesektor, um die Basis für eine nachhaltigere Wirtschaft zu legen.

Barack Obama und Joe Biden bei einem Wirtschafts-Treffen (7.11.2008, Quelle: AP)

Obamas Vize Joe Biden (Mitte) redete Klartext: der Wirtschaft geht es viel schlechter als gedacht

Für wie massiv Obamas Team die Auswirkungen der Krise hält, hat sein designierter Vize in einem TV-Interview im Sender ABC deutlich gemacht. "Die Wirtschaft ist in einem viel schlechteren Zustand, als wir gedacht haben", sagte Jo Biden in seinem ersten Interview seit der Präsidentenwahl am 4. November. Ein zweites Konjunkturpaket sei nach Einschätzung von Experten notwendig, um "die Wirtschaft davor zu bewahren, dass sie total baden geht".

Alles hängt von der Erholung der Wirtschaft ab

Ob es nun 600 Milliarden oder 700 Milliarden Dollar seien - "die klare Meinung ist, dass es eine Summe sein muss, an die vor einem Jahr keiner gedacht hätte", sagte Biden weiter. Die Realisierung aller anderen innen- und außenpolitischen Ziele Obamas hingen vollständig von einer Erholung der US-Wirtschaft ab. Woher all das Geld kommen soll, hat Obamas Team noch nicht erklärt. "Ich werde keine Zahlen nennen, weil wir das noch bewerten", sagte Obama.

Bush verteidigt Auto-Hilfen

Symbolbild GM / Chrysler (Quelle: DW)

17 Milliarden Dollar Nothilfe bekommt die marode US-Autoindustrie

Der noch amtierende Präsident George W. Bush verteidigte derweil die jüngste Finanzspritze für die marode US-Autobranche. Bush sagte in seiner wöchentlichen Radioansprache, die Nothilfe für die Autobauer in Höhe von bis zu 17,4 Milliarden Dollar sei der "effektivste und verantwortlichste Weg, um diese Herausforderung für unsere Nation anzugehen". Er forderte die Autobauer erneut zu "harten Einschnitten" auf, um überlebensfähig zu werden. Dazu müssten alle Beteiligten beitragen, das Management ebenso wie die Gewerkschaften oder die Händler.

Der scheidende US-Präsident hatte am Freitag einen Rettungsplan vorgestellt, der die beiden Autokonzerne General Motors (GM) und Chrysler vor der drohenden Pleite bewahren soll. GM bekommt demnach vom 29. Dezember an einen Nothilfekredit von 9,4 Milliarden Dollar, Chrysler erhält vier Milliarden Dollar. Abhängig von der Entscheidung des Kongresses könnte GM im Februar weitere vier Milliarden Dollar bekommen. Der dritte große US-Autokonzern, Ford, benötigt nach eigenen Angaben keine kurzfristige Hilfe.

Reichen die Automilliarden aus?

Chrysler und GM erhalten das Geld unter der Bedingung, dass sie bis Ende März ihre Überlebensfähigkeit unter Beweis stellen. Sonst müssen sie die Kredite zurückzahlen. Das Geld für die angeschlagenen Autobauer kommt aus dem Programm, das die US-Regierung zunächst zur Rettung des Bankensektors mit 700 Milliarden Dollar ausgestattet hatte.

Der Aufsichtsratsvize- und Betriebsratschef der GM-Tochter Opel, Klaus Franz, glaubt nicht, dass die Staatshilfen in den USA ausreichen. "Die 17,4 Milliarden sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein", sagte Franz der Zeitschrift "auto, motor, sport". Opel werde sich unabhängig davon auch weiterhin um eine Bürgschaft der Bundesregierung bemühen. (mag)

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