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Aktuell Nahost

Obama will Atomverhandlungen mit dem Iran fortsetzen

Eigentlich sollte an diesem Sonntag das Atomabkommen mit dem Iran stehen. Trotz des positiven Verlaufs der Gespräche sind jedoch noch Details zu klären. US-Präsident Obama erwägt eine Verlängerung der Verhandlungen.

Bei den Verhandlungen seien in den vergangenen Monaten "echte Fortschritte in mehreren Bereichen" erzielt worden, sagte US-Präsident Barack Obama in Washington. Die Delegation der USA werde bis zum Ablauf der Frist am Sonntag in Absprache mit ihren Partnern entscheiden, "ob mehr Zeit nötig ist".

Teheran habe die Vorgaben des im vergangenen November geschlossenen Interimsabkommens zu seinem umstrittenen Atomprogramm eingehalten, sagte Obama vor Journalisten im Weißen Haus. Es gebe einen "glaubwürdigen Weg" hin zu einer dauerhaften Übereinkunft, allerdings liege wenige Tage vor Fristende zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft noch eine "bedeutende Kluft". Am Dienstag hatte bereits ein westlicher Diplomat am Rande der Verhandlungen in Wien gesagt, dass eine Verlängerung "sehr wahrscheinlich" sei.

"Konstruktive" und "seriöse" Verhandlungen

An den Verhandlungen mit dem Iran nehmen die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland teil. Der Endspurt der Gespräche in Wien läuft seit Donnerstag vergangener Woche. Das angestrebte Abkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Nukleartechnologie ermöglichen, zugleich aber verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden.

Bevor Obama vor die Presse trat, hatte bereits sein Sprecher Josh Earnest den politischen Boden für eine mögliche Verlängerung der Verhandlungen bereitet. Das iranische Vorgehen in den vergangenen sechs Monaten sei "überraschend positiv" gewesen, sagte Earnest am Mittwoch. Die Diskussionen mit Teheran seien "seriös" und "konstruktiv" verlaufen.

Iran signalisiert Bereitschaft zu weiteren Gesprächen

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif räumte am Rande einer religiösen Zeremonie im Islamischen Zentrum in Wien ein, dass eine detaillierte Einigung bis zum 20. Juli schwierig werde. Besonders über den genauen Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran gebe es noch erhebliche Differenzen. Daher könnte es auch zu einem neuen Termin kommen, aber darüber würden die Unterhändler in den nächsten Tagen entscheiden.

Israel steht einem Atomdeal mit Teheran dagegen skeptisch gegenüber. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat einen Militäreinsatz gegen iranische Atomanlagen nicht ausgeschlossen. Der enge US-Verbündete fühlt sich durch das Atomprogramm in seiner Existenz bedroht. Im Kongress in Washington findet Netanjahus Position viel Gehör, Abgeordnete beider Parteien drohen Teheran bei einem Scheitern der Gespräche mit neuen Sanktionen.

cr/gmf (dpa, rtr, afp)