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Politik

Obama würdigt Allianz mit Japan

Die USA bleiben eine "pazifische Nation", verspricht Präsident Obama bei seinem Besuch in Tokio. Die Beziehungen zu Japan müssten weiter vertieft werden. Umstritten bleibt die US-Militärpräsenz auf der Insel Okinawa.

Obama und Hatoyama vor Flaggeb beider Länder(Foto: AP)

US-Präsident Obama und Ministerpräsident Hatoyama in Tokio

Gleich zu Beginn seiner Asien-Reise wollte US-Präsident Barack Obama Eckpfosten einrammen: Er machte deutlich, dass er sein Land als "pazifische Nation" betrachte. Nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsident Yukio Hatoyama am Freitag (13.11.2009) erklärte Obama in Tokio, er wolle die Beziehungen zu Japan weiter stärken. Beide Länder wollten "Wege finden, die Allianz für das 21. Jahrhundert zu erneuern und aufzufrischen". Zudem werde Japan beim Ausbau der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu den Partnern in Ostasien eine zentrale Rolle spiele. Hatoyama erklärte, angesichts der Veränderungen des globalen Umfelds wolle auch er die Beziehungen vertiefen und weiter entwickeln, um eine konstruktive und zukunftsorientierte Allianz zwischen Japan und den USA zu schaffen. Direkt nach seiner Wahl hatte Hatoyama einen unabhängigeren Kurs gegenüber den USA angekündigt.

Japan völlig gleichberechtigter Partner

Die Flaggen der USA und Japans, Obama (Foto: AP)

Präsident Obama bei der Pressekonferenz in Tokio

Um Kritikern seiner Politik in Japan entgegenzukommen, betonte Obama, die USA und Japan seien "völlig gleichberechtigte Partner", die aufgrund von gemeinsamen Interessen und Werten verbunden seien. Beide Länder seien als größte Wirtschaftsmächte der Welt in besonderem Maße der Stabilisierung verpflichtet. Auch deshalb sei es wichtig, die bilaterale Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Der US-Präsident kündigte an, es werde bald eine Entscheidung über die weitere strategische Ausrichtung in Afghanistan geben. Das Ziel bleibe, dass die Afghanen selbst die Verantwortung für die Sicherheit übernehmen. Obama würdigte die Verpflichtung Japans, in den kommenden fünf Jahren Afghanistan mit fünf Milliarden Dollar und Pakistan mit einer Milliarde Dollar Finanzhilfe zu unterstützen.

Gemeinsam gegen Atomwaffen

Obama und Hatoyama vereinbarten eine noch engere Zusammenarbeit, um eine Weiterverbreitung von Atomwaffen in der Welt zu verhindern. Japan wolle dazu im Januar eine Konferenz über atomare Sicherheit ausrichten. Es sei zu begrüßen, dass das Ziel einer atomwaffenfreien Welt wieder in den Brennpunkt der Politik gerückt sei. Beide Regierungen seien entschlossen, an diesem Ziel mitzuwirken. Obama und Hatoyama forderten in einer gemeinsamen Erklärung, dass der Iran und Nordkorea mit ihren Atomprogrammen den internationalen Verpflichtungen nachkommen sollten. Der Iran wurde vor einer nuklearen Aufrüstung gewarnt. Das Land müsse daran arbeiten, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wiederzugewinnen. Nordkorea müsse zu den Sechs-Parteien-Nukleargesprächen zurückkehren. Obama sagte, die jüngsten Raketenversuche und Atomtests in Nordkorea zeigen, dass die Regierung in Pjöngjang weiterhin eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in Nordostasien und für die internationale Gemeinschaft darstelle.

Weiter Streit um Marinestützpunkt

Hubschrauber und Militärflugzeuge auf Militärstützpunkt, im Hintergrund Wohnhäuser (Foto: AP)

In Japan sehr umstritten: die US-Militärbasis auf Okinawa

Ein Streitpunkt zwischen den USA und Japan bleibt indessen der amerikanische Militärstützpunkt auf der Insel Okinawa. Die japanische Regierung wünscht sich eine Verkleinerung oder gar Aufgabe der Militärbasis. Noch vor wenigen Tagen waren mehr als 20.000 Menschen auf die Straße gegangen, um ihrer Forderung nach ersatzloser Schließung der Marinebasis in der Stadt Ginowan Nachdruck zu verleihen. Die USA wollen den Stützpunkt zwar aufgeben, planen aber auf der südjapanischen Insel eine neue Basis. In Japan sind derzeit fast 47.000 US-Soldaten stationiert.

Die nächste Station der neuntägigen Ostasienreise Obamas ist am Wochenende das Gipfeltreffen der 21 Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) in Singapur. Im Mittelpunkt der Reise steht aber der Besuch in China, das als größter Gläubiger der USA gilt. Präsident Hu Jintao will mit Obama fast alle brisanten politischen Themen diskutieren: vom Klimaschutz über den Afghanistan-Einsatz bis zur Weltwirtschaft. Zum Abschluss seiner Asien-Reise wird Obama in Südkorea erwartet.

Autor: Herbert Peckmann (dpa, rtr)

Redaktion: Dirk Eckert

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