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Sicherheit

Obama verteidigt seine Anti-Terror-Strategie

US-Präsident Obama hat die letzte große Rede seiner Amtszeit zur nationalen Sicherheit gehalten. Darin rief er die Amerikaner auf, im Kampf gegen den Terrorismus an demokratischen Werten und Gesetzen festzuhalten.

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Obama fordert, demokratische Werte zu wahren

Mit militärischer Stärke allein sei ein Sieg nicht möglich, sagte Barack Obama in seiner Sicherheitsrede in Tampa im Bundesstaat Florida. "Anstatt falsche Versprechungen anzubieten, dass wir den Terrorismus beseitigen können, indem wir mehr Bomben abwerfen oder immer mehr Truppen entsenden oder uns mit Zäunen vom Rest der Welt abgrenzen, müssen wir die terroristische Bedrohung langfristig angehen und eine kluge und nachhaltige Strategie verfolgen." Dabei seien freiheitliche Grundwerte und Gesetze wichtig, betonte Obama in seiner Bilanz nach acht Jahren als Oberkommandierender der Streitkräfte.

Ohne seinen designierten Nachfolger Donald Trump beim Namen zu nennen, wies Obama einige von dessen Forderungen zurück. Falsch sei etwa eine Wiederzulassung der umstrittenen Verhörmethode Waterboarding, wobei ein Ertrinken simuliert wird und die weithin als Folter geächtet ist. Der scheidende Präsident lehnte zudem die Einführung von Religions- und Gesinnungstests für Einwanderer ab. Das Ziel der Terroristen sei es, die Menschen so sehr zu verängstigen, dass sie vergessen, was Demokratie bedeute, mahnte Obama bei dem Auftritt auf einem Luftwaffenstützpunkt.

Terroristen geschwächt und verdrängt

Zugleich verteidigte Obama unter Verweis auf Erfolge seinen Kurs im Anti-Terror-Kampf, der von Trump scharf kritisiert wurde. Unter seiner Regierung sei die Terrororganisation Al-Kaida stark geschwächt und die Islamistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zurückgedrängt worden. Die Strategie, in den Krisenregionen regional Partner zu unterstützen anstatt auf eigene große Militärinvasionen am Boden zu setzen, habe sich bewährt. "Es ist uns gelungen, ein Netzwerk von Partnern zu errichten", verkündete Obama.

Dies zeigten auch die jüngsten Erfolge im Kampf gegen die IS-Miliz im irakischen Mossul. Der IS habe die Kontrolle über größere Städte verloren. "Seine Moral ist stark rückgängig. Die Rekrutierung neuer Kräfte versiegt. Seine Kommandeure und externen Drahtzieher werden außer Gefecht gesetzt. Die einheimische Bevölkerung wendet sich gegen ihn." Trump hatte im Wahlkampf Obama sowie die demokratische Kandidatin und Ex-Außenministerin Hillary Clinton als Co-Gründer der IS-Miliz bezeichnet, weil sie durch nachlässiges Handeln deren Erstarken ermöglicht hätten.

kle/gri (afp, rtre)

 

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