Obama verkündet Kompromiss
1. August 2011
Nach wochenlangem Gezerre über eine Anhebung des US-Schuldenlimits ist ein Kompromiss erreicht worden. US-Präsident Barack Obama verkündete am späten Sonntagabend (31.07.2011, Ortszeit) in Washington, dass er sich mit den Führern beider Parteien im Kongress über eine Erhöhung des Kreditrahmens und einen Plan für einen langfristigen Schuldenabbau geeinigt habe. Das Abkommen werde "das Defizit reduzieren und eine Zahlungsunfähigkeit vermeiden - eine Zahlungsunfähigkeit, die sich verheerend auf unsere Wirtschaft ausgewirkt hätte", sagte der US-Präsident.
Der republikanische Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, teilte Obama zuvor telefonisch mit, dass die Vereinbarung vonseiten seiner Partei stehe. Obama hat die Abgeordneten und Senatoren aufgerufen, "das Richtige zu tun" und die Einigung zu unterstützen.
Schuldengrenze wird bis 2013 in zwei Schritten angehoben
Die wesentlichen Punkte der Vereinbarung sind bereits über die Medien durchgesickert. Demnach soll eine Anhebung der Schuldengrenze bis ins Jahr 2013 ermöglicht werden, ohne dass es neue Verhandlungen mit dem Kongress geben muss. Begleitet werden soll diese Maßnahme mit Ausgabenkürzungen in Höhe von knapp drei Billionen Dollar im Zeitraum von zehn Jahren.
Das Schuldenlimit soll in zwei Etappen von derzeit 14,3 Billionen Dollar (rund 10 Billionen Euro) um insgesamt 2,4 Billionen Dollar angehoben werden. Im ersten sofortigen Schritt sollen es rund 900 Milliarden Dollar sein.
Die Vereinbarung soll sicherstellen, dass die für den US-Haushalt notwendigen Finanzmittel aufgenommen werden können. Ohne eine Lösung der Schuldenkrise würde den USA vom 2. August an die Zahlungsunfähigkeit drohen.
Widerstand nicht komplett gebrochen
Die nötigen Abstimmungen im Senat und im Repräsentantenhaus sollen an diesem Montag eingeleitet werden. Die Spitzenpolitiker wollten ihre jeweiligen Lager noch über die Einzelheiten des Deals informieren. Dabei zeichnet sich weiter Widerstand sowohl im radikal-konservativen Lager der Republikaner als auch im liberalen Flügel der Demokraten im Abgeordnetenhaus ab. Nancy Pelosi, die ranghöchste Demokratin im Repräsentantenhaus, warnte, dass es nicht leicht sein werde, ihre Parteifreunde zu überzeugen.
Nach Medienberichten könnten bis zu 100 Demokraten im Abgeordnetenhaus den Kompromiss ablehnen, weil er längerfristig auch Kürzungen wichtiger Sozialprogramme wie Renten und Gesundheitsleistungen für Senioren bringt. Experten äußerten dennoch die Überzeugung, dass der angepeilte Kompromiss am Ende in beiden Häusern des Kongresses eine Mehrheit finden wird.
Erleichterung am Finanzmarkt
Mit dem Durchbruch im US-Schuldenstreit haben sich auch die Börsen beruhigt. Tokio verbucht wieder Gewinne. Der Nikkei-Index kletterte am Montagmorgen um 1,8 Prozent über die psychologisch wichtige 10.000er-Grenze auf 10.013 Punkte.
An der Frankfurter Börse legte auch der Dax zu Handelsbeginn um 1,40 Prozent auf 7258,68 Punkte zu. Ähnlich starke Kursgewinne gab es am Morgen auch an den führenden europäischen Börsen in Paris und London. In der vergangenen Woche hatte der Dax wegen der erbitterten Fehde zwischen Demokraten und Republikanern noch 2,3 Prozent eingebüßt.
Ob der Kompromiss jedoch ausreicht, die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden, ist jedoch selbst Experten zufolge unklar.
Autor: Thomas Grimmer/ Nicole Scherschun (dpa, dapd, afp)
Redaktion: Ulrike Quast