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Aktuell Welt

Obama sucht den Frieden

US-Präsident Barack Obama hat Israel und die Palästinenser zu einem neuen Anlauf im Friedensprozess aufgefordert. Die Sicherheit Israels könne nur mit einer Friedenslösung gewährleistet werden, sagte Obama in Jerusalem.

Langfristig sei keine Mauer und kein Raketenabwehrsystem perfekt genug, um alle Feinde fernzuhalten, betonte Obama am zweiten Tag seines Israel-Besuchs in einer Rede vor hunderten Studenten in Jerusalem. Ein jüdisches und demokratisches Israel sei angesichts der demografischen Entwicklung nur möglich, wenn es ein lebensfähiges unabhängiges Palästina an seiner Seite gebe, sagte der US-Präsident unter großem Applaus des Auditoriums. Zwei Staaten für zwei Völker seien die einzige Lösung für die Probleme. Die Palästinenser müssten aber auch akzeptieren, dass Israel ein jüdischer Staat sei.

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Obama setzt auf junge Generation

Vor seinem Auftritt in dem Kongresszentrum von Jerusalem hatte Obama in Ramallah im Westjordanland an die Palästinenser appelliert, Friedensgespräche mit Israel auch ohne einen Siedlungsstopp aufzunehmen. "Wenn es Gespräche nur geben kann, wenn vorher schon alles geregelt ist, dann werden wir nie zu den weiterreichenden Fragen kommen", sagte der US-Präsident nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Die Palästinenser machen bislang einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus in Ostjerusalem und dem Westjordanland zur Bedingung für eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, die seit Sommer 2010 auf Eis liegen. Abbas zeigte sich zu neuen Friedensgesprächen bereit, warf Israel jedoch gleichzeitig eine fortgesetzte Blockadepolitik vor. "Wir sind bereit, alle unsere Verpflichtungen zu erfüllen, um einen Friedensprozess zu ermöglichen", betonte Abbas. Frieden zwischen Israel und den Palästinensern könne aber nicht durch Gewalt und Siedlungen erreicht werden.

Auch Obama kritisierte die israelische Siedlungspolitik:  In der Rede in Jerusalem forderte er Israel auf, anerkennen, dass die fortgesetzten Siedlungsaktivitäten der Sicherheit nicht dienten. "Es ist nicht fair, wenn Siedlergewalt gegen Palästinenser ungestraft bleibt", sagte der US-Präsident. "Es ist nicht gerecht, palästinensische Familien aus ihren Häusern zu vertreiben. Besatzung und Vertreibung sind keine Lösung." Auch diese kritischen Äußerungen wurden von den israelischen Studenten  mit begeistertem Applaus quittiert.

Warnungen aus dem Iran

Unterdessen hat das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, Israel davor gewarnt, sein Land im Atomstreit anzugreifen. In diesem Fall werde der Iran als Vergeltung die israelischen Städte Tel Aviv und Haifa "in Schutt und Asche legen", sagte Chamenei in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede. Der Ajatollah hat laut Verfassung das letzte Wort in allen politischen Belangen der islamischen Republik. Gleichzeitig schloss Chamenei im Atomstreit direkte Gespräche mit den USA nicht aus. Wenn die US-Regierung solche Verhandlungen anstrebe, sehe er diesen zwar "nicht zuversichtlich" entgegen, sei aber auch "nicht dagegen".

Israel, die USA und andere westliche Länder verdächtigen den Iran, insgeheim nach der Atombombe zu streben. Teheran weist dies zurück und pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Die israelische Regierung drohte bereits mehrfach mit einem militärischen Angriff gegen das iranische Atomprogramm. Obama bekräftige in seiner Rede in Jerusalem, die USA würden alles Notwendige unternehmen, um eine nukleare Aufrüstung des Iran zu stoppen. "Alle Optionen sind auf dem Tisch". Zunächst strebe man aber danach, den Atomstreit friedlich zu lösen. "Frieden ist immer besser als Krieg."

wl/det (dpa, rtr, afp, ap)

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