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Aktuell Amerika

Obama stimmt Kongress auf Anti-IS-Strategie ein

In weiten Teilen Nordiraks und Syriens herrscht die Terrormiliz "Islamischer Staat". US-Präsident Obama feilt derzeit an der Strategie für den Kampf gegen sie. Führende US-Abgeordnete hat er bereits eingeweiht.

Der amerikanische Präsident erläuterte vier führenden Senatoren und Abgeordneten im Weißen Haus, wie seine Strategie gegen die sunnitischen Extremisten aussieht. Am Mittwochabend (Ortszeit/Donnerstag 3.00 Uhr MESZ) will er seinen Plan den Amerikanern in einer Rede an die Nation vorstellen. Bei dem Gespräch mit den führenden Republikanern John Boehner und Mitch McConnell sowie den Demokraten Harry Reid und Nancy Pelosi wollte der Präsident dafür sorgen, beide Parlamentskammern in die Debatte über weitere Schritte einzubeziehen. Letztlich lägen solche Entscheidungen aber bei Obama als Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sagte dessen Sprecher Josh Earnest.

Im Gespräch mit den Abgeordneten habe der Präsident deutlich gemacht, dass er die Befugnis habe, die nötigen Schritte durchzuführen, um die militante Gruppe IS zu zerschlagen. Er unterstrich ferner seine Überzeugung, dass eine Nation stärker sei, wenn Präsident und Kongress eng zusammenarbeiten würden, um eine Bedrohung für die nationale Sicherheit niederzukämpfen. Einen Einsatz von bewaffneten US-Bodentruppen im Irak und Syrien hat Obama mehrfach ausgeschlossen.

Neue Koalition der Willigen

Das US-Militär fliegt bereits seit Anfang August Luftangriffe auf IS-Stellungen im Nordirak. Zudem bemüht sich Washington um eine breite internationale Koalition für das Vorgehen gegen die Dschihadisten. Obama erwägt, die Militärschläge gegen Stellungen der IS-Kämpfer vom Irak auf das benachbarte Syrien auszuweiten. Wegen seiner bisher zögerlichen Reaktion auf den Vormarsch des IS steht der Präsident in den Vereinigten Staaten in der Kritik.

Ob Obama bei der Rede am Mittwoch im Detail auf die Taktik der USA eingeht und militärische Möglichkeiten erläutert, scheint fraglich. Es dürfte ihm eher darum gehen, die kriegsmüden Amerikaner auf einen Einsatz einzustimmen, der nach Ansicht von Außenminister John Kerry Monate oder gar Jahre dauern könnte. Einer neuen Umfrage des Nachrichtensenders CNN zufolge sind drei Viertel der US-Bürger dafür, die Militärschläge gegen IS-Stellungen fortzusetzen. Sieben von zehn Amerikanern befürchten, dass der IS die USA direkt mit Terroranschlägen angreifen könnte. "Der Präsident glaubt, dass es sich um eine hohe Priorität für die nationale Sicherheit handelt", sagte Earnest.

Kerry reist mal wieder

Nach einem Treffen mit Obama am Dienstag wollte Kerry zu einer Reise nach Jordanien und Saudi-Arabien aufbrechen, um weitere Unterstützer für den Kampf gegen den IS zu versammeln. Die USA hoffen, nach der beim NATO-Gipfel in Wales gebildeten Zehner-Koalition, zu der auch Großbritannien, Deutschland und Frankreich gehören, auch Staaten aus der Region auf ihre Seite zu bringen. Für Donnerstag ist nach saudischen Angaben ein Krisentreffen Kerrys mit Vertretern muslimischer Länder in Dschidda geplant.

Nach anderen Staaten liefert auch Großbritannien den Kurden Waffen für den Kampf gegen den IS. Schwere Maschinengewehre und Munition im Wert von 1,6 Millionen Pfund (2 Millionen Euro) würden am Mittwoch im Irak ankommen, teilte Verteidigungsminister Michael Fallon in London mit.

kle/mak (afp, dpa, rtre, ape)