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Aktuell Europa

Obama stellt US-Sicherheitsplan für Osteuropa in Aussicht

Barack Obama ist zum Auftakt seiner Europareise in Polen eingetroffen. Angesichts der brisanten Lage in der Ukraine bekräftigte der US-Präsident seine Unterstützung für die osteuropäischen Länder.

Die Verpflichtung für die Sicherheit Polens und der anderen US-Verbündeten in Ost- und Zentraleuropa sei "ein Eckpfeiler unserer eigenen Sicherheit" und "unantastbar", sagte US-Präsident Barack Obama nach seiner Ankunft in Warschau. "Wir stehen zu unseren Verpflichtungen."

Obama stellte einen eine Milliarde Dollar (735 Millionen Euro) schweren US-Sicherheitsplan für Osteuropa in Aussicht. Mit der "Initiative zur Rückversicherung Europas" sollten zusätzliche US-Boden-, Luft-, sowie Marinestreikräfte für die "neuen Alliierten" in Osteuropa finanziert werden, sagte er. Auch die Fähigkeiten von Nicht-NATO-Mitgliedern wie der Ukraine, Georgiens und Moldaus zur Zusammenarbeit mit den USA und der NATO sowie zum Ausbau ihrer Verteidigungskräfte sollten gefördert werden.

Polen erste Station von Obamas Europareise

Der Besuch in Polen ist der Auftakt von Obamas Europareise, bei der die Krise in der Ukraine und die angespannten Beziehungen zu Russland im Mittelpunkt stehen dürften. Kurz nach seiner Landung mit der Präsidentenmaschine Air Force One traf Obama am Flughafen von Warschau NATO-Piloten aus Polen und den USA, die mit F-16-Kampfflugzeugen den polnischen Luftraum überwachen. Wegen der Ukraine-Krise weitete die NATO ihre Präsenz in östlichen Mitgliedsländern wie Polen und den baltischen Staaten aus, die USA verlegten auch Soldaten in die Region. Der polnische Präsident Komorowski sagte, die Sicherheit Polens und der gesamten Region sei in der Zusammenarbeit mit den USA "verwurzelt". Das zeige auch die Präsenz von US-Soldaten in Polen in der Ukraine-Krise.

Treffen mit Poroschenko

Am Mittwoch will Obama in Warschau an den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der ersten halbfreien Wahlen nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft teilnehmen und dabei mehrere Staats- und Regierungschefs aus Zentral- und Osteuropa treffen. Obama sagte, es sei eine besondere Ehre, bei den Feierlichkeiten "zur Wiedergeburt der polnischen Demokratie" dabei zu sein. Auch Bundespräsident Joachim Gauck und Frankreichs Präsident François Hollande wollen daran teilnehmen. In Warschau will Obama zudem den künftigen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenkow treffen, der am Samstag vereidigt werden soll.

G7 statt G8

Anschließend reist Obama weiter zum Gipfel der sieben weltweit führenden Industriestaaten (G7) in Brüssel. Ursprünglich war das Treffen als G-8-Gipfel mit Russland im südrussischen Sotschi geplant worden. Wegen der Ukraine-Krise sagten die westlichen Staaten den Gipfel im G-8-Format aber ab und setzten die Zusammenarbeit in der G8-Gruppe auf Regierungsebene aus.

Am Freitag will Obama in Frankreich an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliiertenlandung in der Normandie teilnehmen, zu denen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die britische Königin Elizabeth II. und der russische Staatschef Wladimir Putin erwartet werden. Nach Angaben des Weißen Hauses ist aber kein Zweiertreffen zwischen Obama und Putin geplant.

cr/as (afp, dpa)