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Aktuell Welt

Obama setzt Iran eine Frist von zehn Jahren

Die Atomverhandlungen mit dem Iran stecken in der entscheidenden Phase. Bis Ende März soll eine Rahmenvereinbarung erzielt werden. Jetzt meldet sich US-Präsident Obama zu Wort.

Eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran muss nach den Worten von US-Präsident Barack Obama sicherstellen, dass das Land die Arbeit an seinem Nuklearprogramm für mindestens zehn Jahre einfriert. "Falls sich der Iran dazu bereiterklärt, sein Atomprogramm für eine zweistellige Zahl von Jahren auf dem jetzigen Stand einzufrieren und in Teilen sogar zurückzudrehen, und wir das verifizieren können, dann hätten wir die beste Sicherheit, die wir bekommen können, dass sie keine Atombombe haben", sagte Obama in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters im Weißen Haus in Washington.

Der Iran wies Obamas Forderung zurück. Der US-Präsident habe seinen Standpunkt in "unakzeptablen und drohenden Sätzen" ausgedrückt, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Fars Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. "Iran wird diese übertriebenen und ideologischen Forderungen nicht akzeptieren", so Sarif weiter.

Einigung bis Juni?

Die Atom-Verhandlungen mit dem Iran stecken derzeit in ihrer entscheidenden Phase. Bis Ende März soll eine Rahmenvereinbarung erzielt werden, eine endgültige Regelung soll bis Ende Juni stehen. Allerdings gibt es weiter zentrale Streitpunkte, etwa über den Zeitpunkt für die Aufhebung von Sanktionen. Eine erneute Verlängerung der Verhandlungsfrist lehnen jedoch sowohl die USA als auch der Iran ab.

Ziel der USA sei es, dafür zu sorgen, "dass mindestens ein Jahr zwischen dem Zeitpunkt liegt, wo wir bemerken, dass sie sich um eine Atombombe bemühen, und dem Zeitpunkt, zu dem sie tatsächlich imstande sind, sich eine zu verschaffen", sagte Obama. Skeptisch reagierte der US-Präsident auf die Frage, wie er die Aussichten für eine Einigung bis Ende Juni einschätze. Es sei sehr fraglich, ob der Iran in die vom Westen geforderten rigorosen Inspektionen einwillige. Dies gelte auch für die geringen Möglichkeiten der Anreicherung von Uran, zu denen der Iran sich verpflichten müsse.

5+1-Gruppe verhandelt in der Schweiz

"Sollte der Iran sich aber darauf einlassen, wäre es eine weit effektivere Kontrolle seines Atomprogramms, als sie durch jeglichen Militärschlag Israels oder Sanktionen erzielt werden könnte", erklärte der US-Präsident.

In der Schweiz findet diese Woche eine neue Runde der Atomverhandlungen der 5+1-Gruppe, bestehend aus dem Iran und den USA, Deutschland, Russland, Großbritannien, Frankreich sowie China, statt. US-Außenminister John Kerry traf sich am Montag mit seinem iranischen Kollegen Sarif im schweizerischen Montreaux. Ergebnisse der mehrstündigen Runde wurden zunächst nicht bekannt. Laut Kerrys Sprecherin Marie Harf gehen die Verhandlungen am heutigen Dienstag weiter. Der Westen will verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickeln kann. Teheran betont, es wolle keine Atombombe bauen.

cr/as (rtr, dpa)