China steigt auf
19. November 2009Nur wenige Tage vor der Asien-Reise Barack Obamas feierte Deutschland den Fall der Mauer vor 20 Jahren. Für viele markierte das Ende der kommunistischen Herrschaft in Osteuropa den endgültigen Sieg des Westens. Manche sprachen vom "Ende der Geschichte". Die USA schienen als alleinige Supermacht übrig geblieben - mit beispielloser Machtfülle.
Obama in Demutshaltung
Wie grundlegend sich die Situation in den letzten zwei Jahrzehnten geändert hat, lässt sich vor allem am Besuch Obamas in Peking ablesen. Der Ton des US-Präsidenten war im Vergleich zu früheren US-Präsidenten ungewöhnlich konziliant. Schon bei seiner Rede in Tokio zu Beginn der Reise hatte er erklärt, die USA wollten China nicht eindämmen. Der Aufstieg eines starken und prosperierenden Chinas nütze der Staatengemeinschaft. In Shanghai und Peking vermied Obama jede direkte Kritik. Er verneigte sich förmlich vor der chinesischen Kultur und fand schmeichelnde Worte für die Bedeutung Chinas in der Welt. Zu Hause in den USA ist Obama Kritik für diese Form des Auftritts sicher.
Amerikas Gläubiger sitzen in Peking
Aber in dem neuen Umgang spiegelt sich weniger ein Politikwechsel im Weißen Haus wider als viel mehr eine Veränderung vor allem der ökonomischen Realität: Der US-Präsident hat in Peking die Geldgeber der US-Administration besucht. Ohne die geht nichts in der US-Politik: vom Krieg in Afghanistan über die Rettung angeschlagener Firmen in der Finanzkrise bis hin zur Gesundheitsreform. Über 800 Milliarden Dollar an Staatsanleihen sind in chinesischen Händen – und die USA sind darauf angewiesen, dass Peking weitere Milliarden kauft.
Als US-Präsident Bill Clinton 1998 in Peking vor laufenden TV-Kameras die Niederschlagung der Demokratie-Bewegung neun Jahre zuvor kritisierte, war die Situation noch anders: Die USA schuldeten Spanien mehr Geld als China und der Warenaustausch mit Mexiko war doppelt so hoch.
Peking bewegt sich nicht
Heute agiert Peking aus einer Position relativer Stärke heraus. Dabei meidet China die offene Konfrontation mit den USA. Peking nimmt eine abwartende Haltung ein, lässt sich aber zu nichts drängen, was seinen unmittelbaren Interessen zuwider zu laufen scheint. Deshalb gibt es wenige greifbare Ergebnisse: Nicht beim Klimawandel, nicht beim Thema Iran, nicht bei Wirtschaftsfragen. Was Chinas Staatschef Hu Jintao von den Menschenrechten sagte, gilt auch für viele andere Politikfelder: Man sei sich einig, Unterschiede zu haben.
Der Aufstieg eines zunehmend selbstbewussten Chinas bringt 20 Jahre nach dem Fall der Mauer die Frage der Systemkonkurrenz erneut auf die Tagesordnung. Intelligente Antworten des Westens sind jetzt gefragt.
Autor: Matthias von Hein
Redaktion: Thomas Latschan