Kampf gegen IS "härter" als je zuvor
15. Dezember 2015
US-Präsident Barack Obama hat seine Entschlossenheit im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstrichen. Das US-Militär schlage gegen die Dschihadisten "härter zu als je zuvor", sagte er nach Beratungen mit seinem Nationalen Sicherheitsrat im Pentagon. Die IS-Miliz habe rund 40 Prozent der bewohnten Gebiete im Irak verloren, die sie einst kontrolliert habe, so Obama weiter. Auch in Syrien habe die Organisation Gebietsverluste hinnehmen müssen. Dadurch werde es schwerer für den IS, "seine Propaganda in den Rest der Welt zu pumpen".
Der Kampf bleibt schwierig
Der US-Präsident betonte, auch US-Verbündete wie Frankreich, Großbritannien und Deutschland engagierten sich stärker gegen den IS. Allerdings reiche die Geschwindigkeit noch nicht aus, mit der die Dschihadisten zurückgedrängt würden. Der Präsident erklärte, er schicke seinen Verteidigungsminister Ashton Carter in den Nahen Osten, um bei den dortigen Partnerländern "mehr militärische Beiträge" für den Einsatz einzuholen. Der Kampf gegen den IS bleibe schwierig, räumte der US-Präsident ein. Die Dschihadisten missbrauchten wehrlose "Männer, Frauen und Kinder" als Schutzschilde.
Die IS-Miliz hat Teile des Irak und Syriens besetzt und begeht in den von ihr gehaltenen Gebieten Gräueltaten. Im Sommer 2014 riefen die Dschihadisten ein grenzüberschreitendes "Kalifat" aus. Die USA fliegen gemeinsam mit Verbündeten Luftangriffe auf IS-Stellungen. Einen groß angelegten Kampfeinsatz von US-Bodentruppen lehnt Obama dagegen ab.
Drohung an die IS-Spitze
Nach den islamistischen Anschlägen von Paris und San Bernardino wuchs die innenpolitische Kritik an der Strategie des US-Präsidenten gegen die Dschihadisten. Vor allem aus den Reihen der Republikaner wurden Forderungen nach einem stärkeren militärischen Engagement vorgetragen. Obama hielt an seinem Vorgehen fest, sprach aber eine scharfe Warnung an die Führungsriege der Dschihadisten aus. Die gezielte Tötung mehrerer ranghoher IS-Vertreter habe gezeigt, dass ein Verstecken nicht möglich sei. "Unsere Botschaft an sie ist einfach: Du bist der nächste."
US-Generalstabschef John Dunford warnte jedoch, derzeit werde nicht genug getan, um der IS-Propaganda zu begegnen. Im Westen werde die Macht des IS in sozialen Netzwerken gerne übersehen, sagte Dunford bei einer Sicherheitskonferenz in Washington. Die Anziehungskraft des IS bereite ihm Sorge, "und wir müssen das ernst nehmen". Die "Ideen" der Dschihadisten hätten "unglaublicherweise" eine Resonanz bei Jugendlichen in den USA, die "wütend, desorientiert oder einfach nicht vollständig in unsere Gesellschaft integriert sind", fügte der General hinzu, der zuvor an den Beratungen mit Obama teilgenommen hatte.
Kerry reist nach Moskau
Im Zuge der diplomatischen Bemühungen im Syrien-Konflikt ist US-Außenminister John Kerry unterdessen in Moskau eingetroffen. "Ich denke, die Welt profitiert davon, wenn mächtige Nationen mit einer gemeinsamen langen Geschichte die Möglichkeit haben, Gemeinsamkeiten zu finden", sagte Kerry. "Und ich hoffe, heute finden wir Gemeinsamkeiten." Dem Kreml zufolge trifft Kerry auch Präsident Wladimir Putin. Zudem wolle der US-Außenminister mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow sprechen, teilte die Führung in Moskau mit. Russland fliegt unabhängig von den USA Luftangriffe in Syrien. Vor dem Besuch des US-Chefdiplomaten hatte Russland kritisiert, dass die US-geführte Koalition ihre Angriffe in Syrien nicht ausreichend mit Moskau koordiniere.
Russland und die USA verfolgen gegensätzliche Interessen in Syrien. Während Moskau an Machthaber Baschar al-Assad festhält, schließt Washington ebenso wie die syrischen Rebellen eine Zukunft Syriens mit Assad aus. Beide Staaten unterstützen aber einen im November bei einer internationalen Konferenz in Wien vereinbarten Friedensfahrplan für Syrien, nach dem sich die Rebellen und die syrische Führung zunächst gemeinsam an den Verhandlungstisch setzen sollen. Unklar ist noch, wer die genauen Teilnehmer auf Rebellenseite sein sollen.
cr/as (afp, dpa)