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Amerika

Obama kämpft für seine Reform

In seiner mit Spannung erwarteten Rede hat US-Präsident Barack Obama den Kongress im Streit um die von ihm geplante Gesundheitsreform zum Handeln aufgefordert.

Barack Obama (Foto: ap)

Kämpfer für Krankenversicherung: Obama spricht vor dem Kongress

Nach "unserem kollektiven Scheitern" in vielen Jahrzehnten vergeblicher Reformbemühungen sei nun eine entscheidende Stunde in der US-Geschichte gekommen, betonte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch (09.09.2009) in seiner leidenschaftlichen Rede vor beiden Häusern des Kongresses in Washington. Die Gesundheitsreform müsse in diesem Jahr verabschiedet werden. "Ich bin nicht der erste Präsident, der sich dieses Themas annimmt, aber ich bin entschlossen, der letzte zu sein", sagte Obama in seiner einstündigen Rede. "Die Zeit der Spielchen ist vorbei", die "Zeit zum Handeln" sei nun gekommen.

Scharfe Kritik an der "Angsttaktik"

Obama hilft einem Rollstuhlfahrer (2008) (Foto: ap)

Will helfen: Barack Obama, im Wahlkampf

Er wolle in den kommenden Wochen weiter auf einen Kompromiss hinarbeiten, sagte der entschlossen wirkende Präsident. Obama kritisierte in seiner immer wieder von Standing Ovations unterbrochenen Rede scharf die politische Debatte über die Reform. Manche hätten in den vergangenen Monaten mit einer "Angsttaktik" und ideologisch geprägter Polemik eine sachliche und ehrliche Auseinandersetzung verhindern wollen. Die Gegner hätte aus zynischem Kalkül "Lügen" verbreitet. Das Ergebnis sei viel Konfusion gewesen. Obama betonte, die USA seien die einzige Demokratie der Welt, die ihren Bürgern Gesundheitsvorsorge so schwer machen würden. In Zukunft dürfe kein US-Bürger "pleite gehen, weil er krank wird".

Obama hatte sich zu dem ungewöhnlichen Auftritt zur besten Sendezeit entschieden, um der Gesundheitsreform zum Durchbruch zu verhelfen. Sie gilt als sein wichtigstes innenpolitisches Projekt. Vor diesem Hintergrund gilt die Rede schon jetzt als vermutlich eine der wichtigsten seiner gesamten Präsidentschaft.

Die Reform

Demonstrant mit Bildern von Obama mit Hitler-Bart (Foto: ap)

Widerstand gegen die Reform verläuft zum Teil hysterisch

Obama und die Demokraten wollen, dass die 47 Millionen nicht versicherten Amerikaner in das Gesundheitssystem eingebunden werden. Zudem soll die Kostenexplosion im Gesundheitswesen eingedämmt werden.

Der Widerstand

Die Republikaner lehnen die Reform ab, weil sie aus ihrer Sicht enorme Kosten für den Staat verursachen würde. Zudem warnen sie davor, mit einer staatlichen Krankenversicherung den privaten Versicherern Konkurrenz zu machen; dies würde mit der Zeit zur völligen Verstaatlichung des Gesundheitswesens führen. (wl/sam/ap/afp)

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