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Aktuell Amerika

Obama formt sein neues Team

Das künftige Kabinett von US-Präsident Obama nimmt knapp zwei Wochen vor Beginn seiner zweiten Amtszeit konkrete Formen an. Ein neuer Finanzminister kommt, die Arbeitsministerin geht.

Nach Angaben aus US-Regierungskreisen wird Barack Obama seinen Stabschef Jacob Lew für das Amt des Finanzministers nominieren. Er soll den amtsmüden Ressortchef Timothy Geithner ablösen.

Die Entscheidung für den 57-jährigen Lew wird von Beobachtern als Zeichen dafür betrachtet,  dass Obama das Finanzministerium stärker an das Weiße Haus binden will - angesichts der großen Bedeutung, die die Haushalts- und Finanzpolitik in den hochverschuldeten USA in den kommenden Jahren haben wird. Mit Lew stelle sich Obama auf einen anhaltenden Konflikt mit den Republikanern über die Staatsfinanzen ein, urteilt die Zeitung "Washington Post".

Die USA haben noch keinen endgültigen Staatshaushalt für das bereits im Oktober 2012 begonnene Etatjahr, eine Übergangsregelung sichert die Staatsfinanzierung noch bis Ende März. Dazu kommt die ungelöste Frage der Kürzungen im Zusammenhang mit der Fiskalklippe. Schließlich muss der Kongress erneut die gesetzliche Schuldenobergrenze anheben. Die Zahlungsfähigkeit der USA wird seit dem 31. Dezember nur durch Sondermaßnahmen wie das Aussetzen von Beiträgen in die staatliche Pensionskasse gesichert. Spätestens Ende Februar ist dieser Puffer aber aufgebraucht. Es warter also viel Arbeit auf Lew.

Vakant geworden ist im "Kabinett Obama Zwei" das Amt des Arbeitsministers, nachdem Ressortchefin Hilda Solis überraschend ihren Rücktritt erklärt hat. Die 55-Jährige teilte in einem Brief an ihre Mitarbeiter mit, für ihre Entscheidung seien private Gründe ausschlaggebend. Obama würdigte die gebürtige Kalifornierin lateinamerikanischer Abstammung als "wichtiges Mitglied" seines Wirtschaftsteams. Solis sei eine "unermüdliche Kämpferin für arbeitende Familien" gewesen.

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Obama nominiert neues Sicherheitsteam (07.01.2013)

In den vergangenen Tagen hatte Obama bereits die Schlüsselpositionen für Außen- und Sicherheitspolitik neu besetzt. Der demokratische Senator John Kerry soll Hillary Clinton an der Spitze des State Department ablösen. Der ehemalige republikanische Senator Chuck Hagel ist als Verteidigungsminister vorgesehen und Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan soll den Geheimdienst CIA übernehmen. Alle Kandidaten für Kabinettsposten müssen noch vom US-Senat bestätigt werden.

Fortschritte machen unterdessen auch die Vorbereitungen für die Einführung Obamas in seine zweite Amtszeit. Unter anderem werden die Popstars Beyoncé und Kelly Clarkson und der Sänger James Taylor auftreten, wie das Weiße Haus mitteilte. Die offizielle Amtseinführung Obamas findet am 20. Januar  im kleinen Kreis im Weißen Haus statt. Einen Tag später steigt die große öffentliche Feier vor dem Kapitol. Zu  dem Spektakel unter freiem Himmel werden mehrere hunderttausend Menschen erwartet.

wl/gri (dpa, afp, dapd, rtr)

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