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Aktuell Welt

Obama feiert das Ende des Kommunismus in Polen

Zweiter Tag der Europareise von US-Präsident Obama: die Distanz zu Russlands Präsident Putin könnte kaum größer sein. Bevor Obama zum G7-Gipfel reist, ist er in Polen bei Feiern zum Ende der kommunistischen Herrschaft.

Für Barack Obama beginnt der Tag mit einer neuen Bekanntschaft. Der amerikanische Präsident trifft in Warschau erstmals mit dem neugewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammen. "Ich will von ihm hören, was die Ukraine braucht", sagte Obama. Poroschenko ist in Warschau auf der ersten Auslandsreise nach seiner Wahl ein gefragter Mann, auch wenn er noch nicht den Amtseid abgelegt hat: Auch US-Außenminister John Kerry und der französische Staatspräsident François Hollande wollten mit ihm zusammenkommen.

Mehr Waffen

Angesichts der Ukraine-Krise hatte Obama am Dienstag die Stationierung zusätzlicher US-Boden-, Luft- und Marinestreitkräfte in Osteuropa angekündigt. Nach dem Besuch einer gemeinsamen Einheit von polnischen und US-Kampfpiloten sagte erklärte der Präsident, für die "Sicherheit Polens und der anderen Verbündeten in Mittel- und Osteuropa" stelle Washington eine Milliarde Dollar (735 Millionen Euro) bereit. Der US-Präsident forderte die russische Führung auf, die Gegner der ukrainischen Regierung im Osten des Landes zur Beendigung ihres Aufstands zu bewegen.

Nach dem Treffen mit Poroschenko wird der Gast aus Washington auf dem Schlossplatz in Warschau eine Rede zum 25. Jahrestag der ersten teilweise freien Wahlen in Polen halten, die das Ende des Kommunismus im ehemaligen Ostblock einleiteten. Zu dem Festakt werden hochrangige Vertreter aus insgesamt 40 Staaten erwartet, darunter auch Bundespräsident Joachim Gauck. Bei den Wahlen am 4. Juni 1989 gewann die oppositionelle Solidarnosc nahezu komplett die freigegebenen Sitze. Das Ereignis gilt in Polen als entscheidender Wendepunkt auf dem Weg zur Demokratie.

"Niemand kann Ihnen das nehmen, was Sie in den vergangenen 25 Jahren aufgebaut haben", hatte Obama zum Auftakt seiner Visite in einem Gespräch mit dem polnische Präsident Bronislaw Komorowski betont. Dieser entgegnete, für Polen sei die Klarstellung wichtig, dass es keine Nato-Staaten zweiter Kategorie gebe, "denen jemand von außen - konkret Russland - sagt, ob dort amerikanische Truppen stationiert werden können oder nicht".

Wenn Obama sein Warschau-Programm absolviert hat, wird er nach Brüssel weiterreisen. Dort kommen dann am Abend die Staats- und Regierungschefs der führenden westlichen Industrienationen zu ihrem G7-Gipfel zusammen. Wichtigstes Thema des bis Donnerstag dauernden Treffens dürfte auch dort der Ukraine-Konflikt sein. Im Zuge der Krim-Krise hatten die Staats- und Regierungschefs den russischen Präsidenten Wladimir Putin aus ihrem Kreis ausgeschlossen. Das ursprünglich im russischen Sotschi geplante G8-Treffen kam nicht zustande.

ml/SC (dpa, afp, rtr)