Obama ernennt neuen Syrien-Botschafter

Im Februar 2005 hatte Obamas Vorgänger George W. Bush seine damalige Chefdiplomatin Margaret Scobey aus Damaskus abgezogen. Zu der Zeit hatte sich der Verdacht erhärtet, dass der syrische Geheimdienst in die Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri verwickelt gewesen sein soll. Fünf Jahre lang war der US-Botschafterposten in Syrien vakant.

Ein diplomatischer Veteran für Damaskus

Seit Mittwoch (29.12.2010) haben die USA wieder einen hochrangigen diplomatischen Vertreter in Damaskus. Mit der Ernennung des Nahost-erfahrenen Robert Ford hofft Barack Obama, Syrien in Zukunft stärker in den Friedensprozess in der Region einzubinden. Ford kann auf eine lange außenpolitische Karriere im Nahen Osten zurückblicken. Seit 1985 bekleidete er etwa diplomatische Ämter in der Türkei sowie in Ägypten, Algerien und Bahrain. Von 2004 bis 2006 war er zudem stellvertretender US-Botschafter im Irak. Ford gilt als geschickter Verhandlungspartner mit exzellenten Kenntnissen über die Region und spricht neben Englisch auch fließend Deutsch, Französisch und Arabisch.

Ernennung am Senat vorbei

Um seinen Wunschkandidaten für den Botschafterposten in Damaskus durchzudrücken, musste US-Präsident Obama sich allerdings eines politischen Tricks bedienen. Normalerweise muss nämlich der US-Senat die Besetzung von Spitzenämtern absegnen. Während der Sitzungspausen des US-Kongresses darf der Präsident jedoch eigenmächtig Botschafter ernennen, wenn er die Berufung als unbedingt wichtig zur Wahrung nationaler Interessen einstuft. Jedoch ist auch diese Ernennung nur vorläufig. So muss der Senat Ford den Vorschriften zufolge bis Ende 2011 bestätigen - sonst verliert er seinen Posten.

Dass dies auch tatsächlich passiert, ist jedoch noch ungewiss. Eine Reihe von Republikanern hatte schon seit Februar 2010 immer wieder die Abstimmung über die Neubesetzung des Botschafterpostens blockiert. Sie lehnen eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Syrien auf hoher Ebene ab. Einen neuen Botschafter nach Damaskus zu entsenden, belohne das unkooperative Verhalten der syrischen Regierung, so die Begründung. Die US-Regierung hielt dem entgegen, dass die Wiederbesetzung des Botschafterpostens dabei helfen werde, die syrische Position gegenüber Israel, Libanon und Irak im Sinne der USA zu verändern.

Ungewöhnlich großer Widerstand

Außer Ford bestimmte Obama auch die US-Botschafter in der Türkei, in Tschechien und im zentralasiatischen Aserbaidschan per Dekret. Jede US-Regierung stoße bei der Wahl ihrer Kandidaten für Botschafterposten auf Widerstand im Senat, erklärte ein hochrangiger US-Vertreter, der anonym bleiben wollte. Aber der Grad des republikanischen Widerstands gegen die von Herrn Obama vorgeschlagenen Kandidaten bei dieser Nominierungsrunde sei „bisher beispiellos hoch" gewesen.

Autor: Thomas Latschan (afp, ap, dpa)
Redaktion: Sven Töniges