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Obama droht dem Iran

20. März 2013

Präsident Obama hat erneut deutlich gemacht, dass die USA notfalls auch mit Waffengewalt eine nukleare Aufrüstung des Irans verhindern wollen. Israel sagte Obama dauerhafte Unterstützung zu.

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US-Präsident Obama und (l) und Israels Regierungschef Netanjahu (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Nach einem Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamim Netanjahu in Jerusalem betonte Barack Obama in einer gemeinsamen Pressekonferenz (Artikelbild), er werde alles unternehmen, um sicherzustellen, dass der Iran nicht in den Besitz der gefährlichsten aller Massenvernichtungswaffen komme.

Er sei der Überzeugung, dass dieses Ziel noch auf diplomatischem Weg erreicht werden könne. Die Frage sei, ob die iranische Führung diese Gelegenheit erkenne. "Wird sie durch diese Tür gehen?", fragte Obama. Der US-Präsident unterstrich zugleich seine Entschlossenheit, notfalls militärisch gegen den Iran vorzugehen: "Alle Optionen liegen auf dem Tisch." Die USA, Israel und verbündete Staaten verdächtigen die iranische Regierung, heimlich Atomwaffen bauen zu wollen. Netanjahu hatte zuletzt mehrfach erklärt, es bleibe nur noch Zeit bis zum Sommer, um Teheran vom Bau einer Bombe abzuhalten. Das Regime in Teheran bestreitet, nach Atomwaffen zu streben und betont sein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie.

Warmer Empfang für Obama in Israel

Warnung an Assad

Eine nachdrückliche Warnung richtete Obama auch an die Adresse des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Sollte dieser im Bürgerkrieg Chemiewaffen einsetzen, würde sich die Situation grundsätzlich ändern. Die Verwendung von Chemiewaffen wäre "ein schwerwiegender und tragischer Fehler", für den das Regime in Damaskus verantwortlich gemacht würde, betonte Obama.

Begonnen hatte Obamas erster Israel-Besuch als US-Präsident mit gegenseitigen Bekundungen der Freundschaft und Verbundenheit. "Die Vereinigten Staaten sind stolz, Ihnen als stärkster Verbündeter und größter Freund zur Seite zu stehen", sagte Obama nach seiner Ankunft in Israel auf dem internationalen Flughafen von Tel Aviv, wo er von Netanjahu und Präsident Schimon Peres empfangen wurde. Er sei überzeugt, das die Allianz beider Länder "ewig" halten werde, so der US-Präsident. Peres bedankte sich in einer emotionalen Ansprache für die Unterstützung der USA. "Eine Welt ohne die Führung Amerikas, ohne seine moralische Stimme, wäre eine finsterere Welt", sagte er.

An diesem Donnerstag wird Obama nach Ramallah fliegen, um mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zu beraten. Zum Abschluss seiner Nahost-Reise trifft der US-Präsident dann in Amman mit dem jordanischen König Abdullah zusammen. Im Gaza-Streifen und im Westjordanland kam es zu Demonstrationen gegen den Präsidenten wegen Obamas angeblicher Parteinahme im Nahostkonflikt für Israel. Die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche liegen seit 2010 auf Eis. Die Palästinenser haben einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus zur Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen gemacht. Dazu ist Israel nicht bereit.

wl/uh (rtr, dpa, ap, afp)