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Amerika

Obama bringt START-Vertrag in den Senat ein

Auf seinem Weg der Ratifizierung ist der neue START-Vertrag einen Schritt voran gekommen. US-Präsident Obama legte dem Senat in Washington das mit Russland vereinbarte Rüstungsabkommen vor.

Porträt Obama (Foto: AP)

Obama hofft, dass der Senat zügig eine Entscheidung trifft

Der amerikanische Präsident hofft, dass es jetzt schnell geht. Am Donnerstag legte Barack Obama den neuen START-Abrüstungsvertrag am Donnerstag dem Senat in Washington vor. Wie es hieß, solle die Kammer in Kürze mit ihren Beratungen beginnen. Das Weiße Haus gehe von einer Zustimmung bis Ende des Jahres aus.

Auch Russland will voran kommen

Auch der russische Präsident Dmitri Medwedew will das Abkommen zur atomaren Abrüstung "in Kürze" der Duma, dem russischen Unterhaus, zur Ratifizierung vorlegen, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldet. In einem Telefongespräch am Donnerstagmorgen hätten Obama und Medwedew bekräftigt, wie wichtig es sei, "den Ratifizierungsprozess in beiden Ländern so bald wie möglich abzuschließen", heißt es dazu in einer Erklärung des Weißen Hauses.

Obama und Medwedew bei der Unterzeichnung in Prag (Foto: AP)

Zufriedene Mienen bei der Unterzeichnung des neuen Abrüstungsvertrags Anfang April in Prag

Parlamente müssen zustimmen

Die beiden hatten das neue START-Abkommen am 8. April in Prag unterzeichnet. Es sieht eine Obergrenze von jeweils 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen in Russland und den USA vor. Die Zahl der Trägersysteme, also Raketen, U-Boote und Flugzeuge, soll auf jeweils 800 pro Land verringert werden. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald die Parlamente beider Staaten zugestimmt haben.

Russische Militärs blicken in das geöffnete Silo einer Topol-M-Interkontinentalrakete (Foto: AP)

Sowohl die Russen als auch die Amerikaner müssen ihre Raketensilos ausmisten

Obama braucht die Stimmen der Republikaner

Für die Ratifizierung in den USA sind mindestens 67 der 100 Senatoren-Stimmen notwendig. Das bedeutet, dass der Präsident auf die Unterstützung aus den Reihen der oppositionellen Republikaner angewiesen ist.

Das neue START-Abkommen ist der umfassendste Abrüstungsvertrag seit 20 Jahren und gilt als Grundpfeiler der Rüstungskontrolle. Vorausgegangen waren monatelange Verhandlungen, die durch den Streit um US-Pläne, in Europa eine Raketenabwehr zu installieren, immer wieder verzögert worden waren.

Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,afp,apn)
Redaktion: Marko Langer

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