Präsident Obama verurteilt Gewalt in Libyen

Mit Außenministerin Hillary Clinton an seiner Seite trat der US-amerikanische Präsident am späten Mittwochnachmittag (23.02.2011) im Weißen Haus vor die Presse und erklärte, das amerikanische Volk spreche allen Verletzten und Getöteten sowie deren Angehörigen in Libyen sein tiefstes Mitgefühl aus. Das Leiden und Blutvergießen seien "skandalös und nicht akzeptabel", so der US-Präsident. Wer auf friedliche Demonstranten schieße verletze internationales Recht und jedes Gefühl von Anstand. "Diese Gewalt muss aufhören", verlangte Obama.

Der US-Präsident forderte allerdings nicht ausdrücklich den Rücktritt von Staatschef Muammar al-Gaddafi, betonte jedoch, gemeinsam mit der internationalen Staatengemeinschaft handeln zu wollen. Man sei sich einig, sagte Obama und verwies auf die Erklärung des UN-Sicherheitsrates vom Vortag, der ebenfalls das Blutvergießen in Libyen verurteilt hatte, sowie Erklärungen der Europäischen Union, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union.

USA prüfen "geeignete Maßnahmen"

US-Außenministerin Hillary Clinton wird am Freitag in Genf gemeinsam mit anderen Außenministern an einer Tagung des UN-Menschenrechtsrates teilnehmen. Ihr Unterstaatssekretär Bill Burns wird nach Europa, den Mittleren und Nahen Osten reisen, um mit verschiedenen Staaten Gespräche über die Situation in Libyen zu führen.

Während sich die US-Regierung bemüht, ihre Staatsbürger aus der Region zu evakuieren, prüfe man gleichzeitig, so Obama, geeignete Sanktionen gegen die libysche Regierung. "Ich habe meine Regierung angewiesen, alle Möglichkeiten vorzubereiten, mit denen wir auf diese Krise antworten können", sagte der US-Präsident. Dazu gehörten Maßnahmen, die die USA alleine durchführen, sowie solche, die sie im Verbund mit ihren Verbündeten oder multilateralen Organisationen ergreifen könnten.

Freiheitswillen als Motor der Veränderungen

Konkreter wurde Obama nicht, zu den möglichen Maßnahmen gehören aber beispielsweise die Einrichtung einer Flugverbotszone, um den Angriff auf Demonstranten aus der Luft zu verhindern. Die Pressesprecher sowohl des Weißen Hauses als auch des Außenministeriums hatten über diese Möglichkeiten nicht spekulieren wollen, sie aber auch nicht ausgeschlossen.

Präsident Obama erklärte, die US-Regierung würde sich für Freiheit, Gerechtigkeit und die Würde der Menschen nicht nur in Libyen sondern der ganzen Region einsetzen, betonte aber auch, dass die Veränderungen in der Region von den Menschen vor Ort vorangetrieben würden. Sie seien nicht das Werk der USA oder einer anderen ausländischen Macht. "Sie spiegeln die Bedürfnisse der Menschen wider, die sich nach einem besseren Leben sehnen", so der US-Präsident.

Autorin: Christina Bergmann, Washington

Redaktion: Sven Töniges