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Aktuell Welt

Obama bleibt beim Thema Chemiewaffen in Deckung

Die Republikaner wollen schon wieder die Säbel wetzen, doch der US-Präsident demonstriert Gelassenheit: Er will vor einem Syrien-Engagement wasserdichte Informationen über Assads mögliche Giftgas-Ambitionen.

US-Präsident Barack Obama hat zurückhaltend auf die Geheimdiensterkenntnisse zu einem wahrscheinlichen Chemiewaffen-Einsatz in Syrien reagiert. Obamas Sprecher Jay Carney erklärte in Washington, der Präsident warte ein "endgültiges Urteil" über die Informationen ab, bevor er eine politische Entscheidung treffen werde. Einen zeitlichen Rahmen nannte Carney nicht. "Wir arbeiten daran, glaubwürdige und bestätigte Fakten zu ermitteln", sagte er. Ranghohe US-Regierungsmitglieder hatten es am Donnerstag als wahrscheinlich bezeichnet, dass Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad "in geringen Mengen" Giftgas gegen die Aufständischen eingesetzt haben.

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Obama und die "rote Linie"

Cameron:  Chemiewaffen-Einsatz Kriegsverbrechen

Obama hatte einen Angriff mit Chemiewaffen in der Vergangenheit als "rote Linie" für ein mögliches Eingreifen in den Konflikt bezeichnet. Er steht daher unter Druck vor allem seitens der Republikaner, die bereits ein Eingreifen der USA fordern. So verlangt etwa der frühere Präsidentschaftskandidat John McCain eine Flugverbotszone über Syrien. Ranghohe Abgeordnete der Partei plädieren auch dafür, die Aufständischen direkt mit Waffen zu unterstützen.

Der britische Premier David Cameron (Foto: Reuters)

Der britische Premier David Cameron

Der britische Premierminister David Cameron sagte, es gebe begrenzte, aber immer mehr Hinweise darauf, dass die syrische Führung Chemiewaffen eingesetzt habe. Das wäre ein Kriegsverbrechen, sagte Cameron dem Sender BBC. Man müsse dafür Beweise sammeln und der Regierung in Damaskus eine klare Warnung schicken.

Ankara in Sorge, aber zurückhaltend 

In der Türkei wächst derweil die Besorgnis über einen angeblichen Chemiewaffen-Einsatz in ihrem Nachbarland. Die Regierung in Ankara erklärte, jegliche Verwendung von Chemiewaffen würde die Krise in Syrien "auf eine neue Stufe heben". Allerdings äußerte sich ein Sprecher des Außenministeriums zurückhaltend auf die Frage, ob die Türkei eine ausländische Militärintervention von ihrem Boden aus zulassen würde. Zunächst müsse genau geprüft werden, was an den Erkenntnissen über Chemiewaffen dran sei. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton forderte eine weitere Untersuchung. Sie hoffe, dass das UN-Ermittlungsteam bald seine Arbeit in Syrien aufnehmen könne. Die Führung in Damaskus hatte dem Team bislang die Einreise verweigert.

Syriens Informationsminister Omran al-Subi bestritt bei einem Besuch in Moskau, dass sein Land solche Waffen besitzt: "Die syrische Armee hat keine Chemiewaffen", zitierte ihn die Agentur Interfax. Zugleich beschuldigte er die Rebellen und insbesondere die Al Kaida, bei Aleppo C-Waffen eingesetzt zu haben.

sti/kle (rtr, afp, dpa)

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