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Aktuell Amerika

Obama bittet Kongress um Unterstützung im Kampf gegen IS

US-Präsident Barack Obama würde die Terrormiliz "Islamischer Staat" gerne auch mit Bodentruppen bekämpfen, doch dafür benötigt er die Zustimmung des Kongresses. Aber die ist ungewiss.

Bislang führt die US-Armee ihren Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) nur von der Luft aus, ein Bodenkrieg wurde von Präsident Barack Obama mehrfach abgelehnt. Nun möchte der Präsident die Möglichkeiten der Streitkräfte doch noch erweitern. Konkret nannte er als Sonderfälle die Rettung von Militärangehörigen der USA und Verbündeter sowie Angriffe von Spezialeinsatzkommandos auf Führungsmitglieder des IS.

Auch die Sammlung von Geheimdienstinformationen, die Planung von Luftangriffen oder die Unterstützung der Alliierten könnten Bodentruppen engegen aller bisherigen Planungen notwendig machen.

Bittbrief an den Kongress

Eine entsprechende Resolution für die kommenden drei Jahre hat Obama bereits vorbereitet, doch um sie in Kraft treten zu lassen, benötigt der US-Präsident die Zustimmung der Volksvertreter. In einem Brief appellierte er deshalb an die Kongress-Abgeordneten, ihn bei seinem Vorhaben zu unterstützen.

Der IS sei eine Gefahr für die Region und die nationale Sicherheit der USA, heißt es in dem Schreiben. Prinzipiell habe er die Zustimmung für den Einsatz gegen die Dschihadisten, aber er "wolle mit dem Kongress zusammenarbeiten, um eine überparteiliche Genehmigung für den Einsatz militärischer Gewalt" zu verabschieden.

Mehr Flexibilität für die Armee

Es gehe ihm dabei nicht um eine langanhaltende Operation, wie im Irak oder in Afghanistan, erklärt Obama weiter. Lokale Truppen und nicht US-Soldaten sollten die Einsätze übernehmen. Dennoch müsse die Autorisierung durch den Kongress dem US-Militär Flexibilität ermöglichen.

Obamas Einsatz gegen den IS stützt sich immer noch auf Kriegsvollmachten, auf die sich bereits sein Vorgänger George W. Bush berufen hatte. Sie stammen aus der Zeit kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die USA führen seit dem vergangenen August eine internationale Koalition an, die gegen den IS in Syrien und im Irak mit Luftschlägen vorgeht.

djo/uh (afp, dpa)